Betreff
Optimierung der Bushaltestelle "Bredenweg", Vorstellung der geänderten Planung
Vorlage
288/2014-2020
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Bereits im Februar 2014 sind dem Nahverkehrsverbund Paderborn/ Höxter (nph) 5 Einzelmaßnahmen als „pauschalierte Investitionsförderung gem. § 12 ÖPNVG-NRW“ für das Programmjahr 2015 gemeldet worden. Der förmliche Antrag folgte später. Der Bewilligungsbescheid für 4 Maßnahmen liegt nun vor.

 

Die 5. Maßnahme beinhaltet die Aufwertung der Bushaltestellen am Bredenweg in beide Richtungen. Insbesondere geht es darum, die Haltestellen barrierefrei vorzuhalten, d. h. mobilitätseingeschränkten Personen einen ungehinderten Zugang zum Bus zu verschaffen. Das sind u.a. taktile Rillenplatten, Buskapsteine, aber auch neue Wartehäuschen.

 

Gemäß dem Beschluss des Bauausschusses vom 06.05.2015 soll dieser Zuschussantrag ergänzt werden um eine Erweiterung der Fläche für wartende Schüler und die Verbesserung der verkehrlichen Situation.

 

Die Verwaltung hat einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

Zwischenzeitlich hat ein Ortstermin mit dem Zuschussgeber stattgefunden, bei dem mitgeteilt wurde, dass ein erheblicher Teil der Maßnahme nicht förderfähig sei und durch die Stadt Brakel selbst getragen werden müsste. Eine Reduzierung der Maßnahme wurde angeraten. Auch wurden einige verkehrliche Probleme angesprochen, so die Fußgängerquerung und die Führung des Radweges. Daraufhin hat mit dem Straßenverkehrsamt des Kreises Höxter und der Polizei ein weiterer Termin stattgefunden Es wurden Vorschläge gemacht, die in die Planungen eingearbeitet wurden.

 

Bis zur Sitzung sollen die Planungen noch mit dem Zuschussgeber und der Einrichtung Brede abgestimmt werden. Verlaufen die Abstimmungsgespräche positiv, werden die geänderten Planungen in der Sitzung vorgestellt.

 

Beim Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe in Münster ist ein entsprechender Änderungsantrag zu stellen. Da von einer Kostenbeteiligung der Einrichtung Brede ausgegangen wird, muss auch beim Generalvikariat ein Antrag auf Kostenbeteiligung gestellt werden.


Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss stimmt der vorgestellten geänderten Planung zu.