Herr Franz Rox, der bei der Kommunalwahl 2004 für die UWG/CWG in den Rat der Stadt Brakel gewählt wurde, hat sein Mandat mit Ablauf des 31.12.2006 niedergelegt. Gem. § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) tritt nach der Reserveliste Herr Johannes Tobisch, Am Markt 8, 33034 Brakel, an seine Stelle. Herr Tobisch hat nach Eingang der Annahmeerklärung mit Wirkung zum 01.01.2007 die Mitgliedschaft im Rat der Stadt Brakel erworben.

Auf Vorschlag der UWG/CWG-Fraktion sollen die bisher in den nachfolgend genannten Ausschüssen durch Herrn Rox besetzten Ausschusssitze wie folgt durch Johannes Tobisch ersetzt werden:

In diesem Zusammenhang soll der bisher durch Herrn Johannes Tobisch im Tourismus-, Kultur- und Wirtschaftsförderungsausschuss besetzte Platz als stellvertretender Sachkundiger Bürger (2. Listenvertreter) durch Herrn Klaus Dornieden, Am Galgenberg 36, 33034 Brakel, ersetzt werden.

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen gem. § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte, einen Nachfolger. Die Einstimmigkeit des Ratsbeschlusses ist nicht erforderlich. Der Bürgermeister hat kein Stimmrecht.

Der Rat der Stadt Brakel fasst folgenden Beschluss:

Die bisher in den nachfolgend genannten Ausschüssen durch das ausgeschiedene Ratsmitglied Franz Rox besetzten Ausschusssitze werden auf Vorschlag der UWG/CWG-Fraktion gem. § 50 Abs. 3 GO NRW durch das Ratsmitglied Johannes Tobisch ersetzt:

Der bisher durch Herrn Johannes Tobisch im Tourismus-, Kultur- und Wirtschaftsförderungsausschuss besetzte Platz als stellvertretender Sachkundiger Bürger (2. Listenvertreter) wird durch Herrn Klaus Dornieden, Am Galgenberg 36, 33034 Brakel, ersetzt.