Sachverhalt:
Auf der Grundlage des bestehenden Wirtschaftswegekonzeptes sind die städtischen Wirtschaftswege in unterschiedliche Kategorien eingeordnet worden. Seit dem Jahr 2010 ist ein Arbeitskreis (AK) „Wirtschaftswege“ eingerichtet. Dieser beschäftigt sich mit den erforderlichen Unterhaltungsarbeiten, insbesondere mit der Zuordnung der Durchführung auf die verschiedenen Haushaltsjahre.
Durch die Kommunalwahl im Mai d. J. ist es erforderlich geworden, die Zusammensetzung des AK neu zu bestimmen, da verschiedene bisherige Mitglieder als Mandatsträger ausgeschieden sind.
Neben der Zuständigkeit für die Unterhaltung der Wirtschaftswege erscheint es sinnvoll, auch die Prioritäten bei den Unterhaltungsarbeiten an den Stadtstraßen in die Zuständigkeit des AK zu übertragen.
Da zum Ende des Jahres u. a. über den Haushaltsplan 2015 beraten wird erscheint es sinnvoll, für die kommende Sitzung die Teilnehmer des AK zu bestimmen, damit dieser in den kommenden Wochen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt und die Prioritäten für die Unterhaltungsarbeiten entsprechend dem Wirtschaftswegekonzept an den kategorisierten Wirtschaftswegen und Stadtstraßen stellt.
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss beschließt, dass der AK „Wirtschaftswege“ eingerichtet bleibt und der Arbeitsbereich ausgeweitet wird durch die Einbeziehung der Stadtstraßen hinsichtlich der von der Verwaltung vorgeschlagenen Unterhaltungs-/Instandsetzungsmaßnahmen.
Für die Besetzung des Arbeitskreises „Wirtschaftsweges und Stadtstraßen“ werden folgende Personen vorgeschlagen:
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