Betreff
Neufassung der Zuständigkeitsregelungen der Ratsausschüsse
Vorlage
020/2014-2020
Aktenzeichen
10/Oesselke
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Die derzeitigen „Regelungen der Zuständigkeiten für die Ratsausschüsse“ basieren auf der Grundlage, dass ein Schul- und Sozialausschuss eingerichtet ist. Mit Beschluss des Rates vom 17.06.2014 wurde festgelegt, die Aufgaben des Schul- und Sozialausschusses zukünftig wieder im Haupt- und Finanzausschuss zu behandeln.

 

Aufgrund dieser Veränderung ist es notwendig die Zuständigkeitsregelungen für die Ratsausschüsse der Stadt Brakel anzupassen.

 

Änderung der „Regelung der Zuständigkeiten für Ratsausschüsse“

 

In der vergangenen Wahlperiode wurden alle Angelegenheiten des schulischen und sozialen Bereiches im dafür neu eingerichteten Schul- und Sozialausschuss behandelt.

Zukünftig werden diese Aufgaben wieder im Haupt- und Finanzausschuss zuständigkeitshalber beraten.

 

Die konkretisierten Zuständigkeiten der einzelnen Fachausschüsse sind dem beigefügten Entwurf zu entnehmen.


Anlagen:

 

- Entwurf „Regelung der Zuständigkeit für Ratsausschüsse“


Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt die vorliegende Neufassung der „Regelung der Zuständigkeiten für Ratsausschüsse“.

 

Die Neufassung der „Regelung der Zuständigkeiten für Ratsausschüsse“ wird Bestandteil der Niederschrift.