Betreff
Nachfolgeregelung in den Ausschüssen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Stefan Heilemann auf Vorschlag der Fraktion Liste Zukunft
Vorlage
649/2009-2014
Aktenzeichen
10/Oe
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Herr Stefan Heilemann, der bei der Kommunalwahl 2009 für die Liste Zukunft in den Rat der Stadt Brakel gewählt wurde, hat sein Mandat mit Ablauf des 06.02.2014 niedergelegt. Gem. § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) tritt nach der Reserveliste Herr Stefan Frese, Birkenweg 20, 33034 Brakel, an seine Stelle.

 

Herr Stefan Heilemann war in folgenden Fachausschüssen vertreten, die nunmehr durch Vorschlag der Fraktion Liste Zukunft neu zu besetzen sind:

 

 

Ausschuss

Art der Mitgliedschaft

1

Bauausschuss

Stellv. Mitglied (1. Listenvertreter)

2

Betriebsausschuss

Stellv. Mitglied (1. Listenvertreter)

3

Haupt- und Finanzausschuss

Ordentliches Mitglied

4

Rechnungsprüfungsausschuss

Stellv. Mitglied (1. Listenvertreter)

5

Schul- und Sozialausschuss

Stellv. Mitglied (2. Listenvertreter)

6

Tourismus-, Kultur- und Wirt-schaftsförderungsausschuss

Ordentliches Mitglied

7

Wahlausschuss

Ordentliches Mitglied

8

Wahlprüfungsausschuss

Stellv. Mitglied (2. Listenvertreter)

 

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen gem. § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte, einen Nachfolger. Die Einstimmigkeit des Ratsbeschlusses ist nicht erforderlich. Der Bürgermeister hat kein Stimmrecht.


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Brakel fasst folgenden Beschluss:

 

Die bisher in den nachfolgend genannten Ausschüssen durch das ausgeschiedene Ratsmitglied Stefan Heilemann besetzten Ausschusssitze werden auf Vorschlag der Fraktion Liste Zukunft gem. § 50 Abs. 3 GO NRW wie folgt besetzt:

 

 

Ausschuss

Art der Mitgliedschaft

Mitglied:

1

Bauausschuss

Stellv. Mitglied
(1. Listenvertreter)

Stefan Frese

2

Betriebsausschuss

Stellv. Mitglied
(1. Listenvertreter)

Stefan Frese

3

Haupt- und Finanzausschuss

Ordentliches Mitglied

 

Stefan Frese

4

Rechnungsprüfungsausschuss

Stellv. Mitglied
(1. Listenvertreter)

Stefan Frese

5

Schul- und Sozialausschuss

Stellv. Mitglied
(2. Listenvertreter)

Stefan Frese

6

Tourismus-, Kultur- und Wirt-schaftsförderungsausschuss

Ordentliches Mitglied

Stefan Frese

7

Wahlausschuss

Ordentliches Mitglied

 

Stefan Frese

8

Wahlprüfungsausschuss

Stellv. Mitglied
(2. Listenvertreter)

Stefan Frese