Betreff
Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines ordentlichen Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Bellersen
Vorlage
572/2009-2014
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

 

Im Bezirksausschuss Bellersen ist aufgrund Ausscheidens des ordentlichen Mitgliedes, Norbert Markus eine Nachfolgeregelung zu veranlassen.

Die CDU-Fraktion schlägt vor das bisherige stellvertretende Mitglied, Herrn

 

 

Karl Schulze, Am Mühlengraben 3,
33034 Brakel-Bellersen,

 

als ordentliches Mitglied zu bestellen.

 

Für die Listenstellvertretung der seitens der CDU-Fraktion bestimmten Mitglieder des BzA Bellersen stehen somit zukünftig nur noch fünf Vertreter zur Verfügung.

 

 

Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus einem Ausschuss aus, bestellt der Rat gem. § 39 Abs. 4 Satz 1 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, durch Mehrheitsbeschluss den Nachfolger. Die Einstimmigkeit des Ratsbeschlusses nach früherer Rechtslage ist nicht mehr erforderlich.

 

Der Bürgermeister hat kein Stimmrecht.


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Brakel fasst folgenden Beschluss:

 

Entsprechend dem Vorschlag der CDU-Fraktion wird der freie ordentliche Ausschusssitz im Bezirksausschuss Bellersen durch Herrn Karl Schulze besetzt.

 

Der BzA Bellersen setzt sich nunmehr wie folgt zusammen:

 

 

Bellersen

(2 Ratsmitglieder/7 sachkundige Bürger)

 

Ordentliche Mitglieder

Stellvertretende Mitglieder

 

CDU

Listenvertretung

1

Feldmann, Bernd

1. Kreilos, Werner

2

Grewe, Ursula (Ratsfrau)

2. Ulrich, Burkhard

3

Hanisch, Ewald

3. Breker, Hubertus

4

Hasenbein, Helmut (Ratsherr)

4. Markus, Hedwig

5

Schulze, Karl

 

6

Markus, Tobias

 

 

SPD

 

7

Löffelbein, Klaus

Löffelbein, Angelika

 

Liste Zukunft

 

8

Nolte, Frank

Heilenmann, Carsten

 

GRÜNE

 

9

Lahmann-Hensel, Ulrike

Hensel, Benjamin

 

UWG/CWG

 

 

Langsch, Klemens (beratendes Mitglied)