Betreff
Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines ordentlichen Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Istrup
Vorlage
550/2009-2014
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

 

Im Bezirksausschuss Istrup ist aufgrund des Todes des ordentlichen Mitgliedes, Rudolf Wohter, sowie des stellvertretenden Mitgliedes, Jürgen Gadzinski, eine Nachfolgeregelung zu veranlassen.

Die SPD-Fraktion schlägt vor das bisherige stellvertretende Mitglied, Herrn

 

 

Wolfgang Kühlewind, Löwenbergstraße 32,
33034 Brakel-Istrup,

 

als ordentliches Mitglied zu bestellen.

 

Für die Listenstellvertretung der seitens der SPD-Fraktion bestimmten Mitglieder des BzA Istrup steht somit zukünftig nur noch ein Vertreter zur Verfügung.

 

 

Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus einem Ausschuss aus, bestellt der Rat gem. § 39 Abs. 4 Satz 1 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Ausschussmitglied bei seiner Wahl angehörte, durch Mehrheitsbeschluss den Nachfolger. Die Einstimmigkeit des Ratsbeschlusses nach früherer Rechtslage ist nicht mehr erforderlich.

 

Der Bürgermeister hat kein Stimmrecht.


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Brakel fasst folgenden Beschluss:

 

Entsprechend dem Vorschlag der SPD-Fraktion wird der freie ordentliche Ausschusssitz im Bezirksausschuss Istrup durch Herrn Wolfgang Kühlewind besetzt.

 

Der BzA Istrup setzt sich nunmehr wie folgt zusammen:

 

Istrup

(2 Ratsmitglieder/5 sachkundige Bürger)

 

Ordentliche Mitglieder

Stellvertretende Mitglieder

 

CDU

Listenvertretung

1

Stiewe, Carsten (Ratsherr)

1. Don, Helmut

2

Allerkamp, Franz-Hermann

2. Pelizäus, Gisela

3

Lücking, Reinhard

3. Liomanis, Klaus

4

Osterloh, Stefan

4. Kretzer, Franz

5

Grewe, Josef

5. Zwirnlein, Klaus

6

Krawinkel, Josef

6. Gehle, Josef

 

 

7. Zwirnlein, Anneliese

 

 

 

 

SPD

Listenvertretung

7

Kruse, Johannes (Ratsherr)

1. Richard, Horst-Dieter

8

Kühlewind, Wolfgang

 

9

Märkel, Wolf Dieter

 

 

Liste Zukunft

 

 

Frese, Stefan (beratendes Mitglied)