Sachverhalt:
Der Arbeitskreis „Wirtschaftswege“ ist am 29.01.2013 zu seiner letzten Sitzung zusammengekommen. Hier folgten zunächst Informationen der Verwaltung über den finanziellen Rahmen entsprechend dem geplanten Haushaltskonzept.
Danach werden 40.000 € im Haushaltsplan 2013 zur Verfügung gestellt, wobei ca. 15.000 € für Materialbeschaffungen und kleinere Reparaturen (Splittarbeiten pp.) vorgesehen sind.
Weiterhin stehen rd. 10.000 € aus Einnahmen der Vereinbarungen zwischen Landwirten bzw. Anlagenbetreibern und Stadt für den Bau von Mastställen bzw. Biogasanlagen zur Verfügung.
Grundlage der Vorgaben für die neuen Instandsetzungen ist das Wirtschaftswegekonzept mit den dazu gehörenden Kategorien. Nach kurzer Diskussion besteht Einvernahme, dass weiterhin so verfahren werden soll und B-2 Wege vorrangig zu sanieren sind.
In folgender Reihenfolge werden Sanierungsvorschläge für die Wege festgelegt:
1. Istrup R 2 (Einmündung Aspen bis Biogasanlage Krawinkel =
Gemarkungsgrenze)
2. Ostheimer Feld R 2 (Aus Richtung Brakel bis Brücke Ostheim)
3. Ostheimer Feld R 2 (oberhalb Hof Reineke bis Unterführung B 64)
4. Istrup, Rustenhof R 2 (Teilstück)
5. Siddessen, Radweg Klosterroute (Ortsausgang Landwirt Bobbert)
6. Gehrden, Radweg Klosterroute (Ortseingang Landwirt Rochell)
Beschlussvorschlag:
Der Arbeitkreis gibt die Empfehlung, die im Sachverhalt dargestellte Reihenfolge der zu sanierenden Teilstrecken für die Jahre 2013 und 2014 zu beschließen
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Im Haushaltsplan des Jahres 2013 stehen 40.000 € zur Verfügung; Budget-Nr. 04/540000. Weitere 10.000 € stehen zur Verfügung für Einnahmen aus Vereinbarungen zwischen Stadt und Landwirten/Anlagenbetreibern.