Der Bauausschuss schlägt dem Rat einstimmig vor, den Bebauungsplan Nr. 2d - 1. Änderung „Ostdeutsche Straße/ Faulensieksweg“ in der Kernstadt Brakel gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu beschließen.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich im Westen der Kernstadt Brakel, östlich der B 252 im Bereich der Kreuzung „Ostdeutsche Straße“/ „Faulensieksweg“.

Er ist Teil der Gemarkung Brakel und umfasst in der Flur 14 das Flurstück 533.

Ratsherr Koppi erklärt sich vor Eintritt in die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt für befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

 

VA Bohnenberg gibt den Mitgliedern anschließend einen kurzen Überblick anhand der vorliegenden Sitzungsvorlage.

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 26.08.2015 beschlossen, den im Betreff genannten Bauleitplan aufzustellen. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung (Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden/ Scoping) ist im sog. beschleunigten Verfahren nach Baugesetzbuch (BauGB) abgesehen worden.

 

Die herkömmliche Beteiligung der Behörden/ Träger öffentlicher Belange ist gleichzeitig mit der Offenlegung des Planentwurfes vom 05.10. bis zum 06.11.2015 einschließlich durchgeführt worden (Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung nach BauGB).

 

 

a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung

 

Stellungnahmen im Sinne von Anregungen und Bedenken oder Hinweisen wurden nicht vorgebracht.

 

 

b. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden

 

Stellungnahmen im Sinne von Anregungen und Bedenken oder Hinweisen wurden nicht vorgebracht.

 

 

c. Satzungsbeschluss