Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig:

 

1.                Auf der Grundlage des 8. Schulrechtänderungsgesetzes werden an den städt. Grundschulen (Grundschulverbund Brakel-Hembsen mit der Annenschule als Stammschule und der Teilstandortschule Hembsen sowie die Katholische Grundschule Brakel) zum Schuljahr 2014/15 insgesamt 6 Eingangsklassen gebildet.
Im Einzelnen sollen im Grundschulverbund Brakel-Hembsen drei Eingangsklassen (zwei Eingangsklassen an der Annenschule und eine Eingangsklasse an der Teilstandortschule Hembsen) sowie an der Katholischen Grundschule Brakel drei Eingangsklassen gebildet werden.

 

2.                Der Rat delegiert die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an den einzelnen Grundschulen für die folgenden Schuljahre auf den Schul- und Sozialausschuss, soweit nicht schulorganisatorische Maßnahmen des Schulträgers (z.B. Aufgabe eines Schulstandortes / Teilschulstandortes) bei dauerhaft zurück gehenden Schülerzahlen erforderlich werden.

 

Bürgermeister Temme führt einleitend aus, dass sich der Schul- und Sozialausschuss in seiner vorausgegangenen Sitzung umfassend mit dem Thema beschäftigt habe. Er erteilt sodann das Wort an StOAR Riepe, der den Sachverhalt anhand der Vorlage u. a. dahingehend erläutert, dass eine wesentliche Änderung zum 8. Schulrechtsänderungsgesetzes die Einführung der kommunalen Klassenrichtzahl sei.

 

StOAR Riepe berichtet weiter, dass sich die Situation in Brakel so gestalte, dass zum Schuljahr 2014/15 voraussichtlich 145 Kinder angemeldet würden. Dies bedeute - nach der Berechnung - eine Bildung von bis zu 7 Eingangsklassen an den Brakeler Grundschulen einschl. des Teilstandortes.

StOAR Riepe teilt mit, dass ab dem 11.11.2013 die Eltern ihre Kinder zu den Grundschulen anmelden könnten und aufgrund der Bestimmung der Eingangsklassenzahl die Schulleiter in der Lage seien, den Eltern eine verbindliche Zusage hinsichtlich der Aufnahme geben könnten.

 

Ratsherr Schulte geht noch einmal auf seine Bedenken ein im Hinblick auf die Festlegung der Eingangsklassenzahl, wie im Schul- und Sozialausschuss bereits aufgeführt. Er teilt mit, dass nach Rücksprache mit den Schulleitungen seine Bedenken ausgeräumt werden konnten.

 

Ratsherr Aßmann bittet, die Beschilderung am Teilstandort in Hembsen entsprechend anzupassen.