Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel lehnt den modifizierten Antrag der Fraktion Liste Zukunft mehrheitlich ab auf Bildung eines Arbeitskreises bestehend aus Fraktionsmitgliedern, der Verwaltung und des Werberings zur Überarbeitung/Aufhebung des Einzelhandelskonzeptes.

 

Auf Antrag des Ratsherrn Heilemann hat der Rat der Stadt Brakel namentlich wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsliste Rat (alphabetisch)

 

TOP 3

 

Nr.	Name	Ja	Nein	Enthaltung
1	Aßmann, Peter		X
2	Beineke, Elisabeth		X
3	Dauber, Theresia		X
4	Fischer, Bernhard		X
5	Grewe, Ursula		X
6	Hartmann, Manfred	X
7	Hartmann, Rainer		X
8	Hasenbein, Helmut		X
9	Heilemann, Stefan	X
10	Hogrebe-Oehlschläger, Ulrike	X
11	Krömeke, Johannes		X
12	Kruse, Johannes		X
13	Lange, Heinz		X
14	Lohre, Helmut		X
15	Menke, Hartwig		X
16	Muhr, Adolf		X
17	Multhaupt, Hans-Jürgen		X
18	Multhaupt, Dirk		X
19	Oeynhausen, Uwe		X
20	Olbrich, Udo	X
21	Rissing, Robert	X
22	Rode, Alexander		X
23	Rottländer, Frank	X
24	Schulte, Meinolf	X
25	Schwarz, Dr. Werner	X
26	Sontag, Johanna		X
27	Steinhage, Hermann	-	-	-
28	Stiewe, Carsten		X
29	Tobisch, Johannes	X
30	Volkhausen, Erwin	X
31	Wintermeyer, Paul	X
32	Wulff, Michael		X
33	Temme, Hermann		x

 

Anwesend: 32

11

21

 

Bürgermeister Temme führt einleitend aus, dass dieser Punkt bereits ausführlich im Fachausschuss beraten und  sodann abgelehnt wurde. Er erteilt das Wort an Ratsherrn Heilemann als Sprecher der antragsstellenden Fraktion. Ratsherr Heilemann begründet den Antrag darin, dass das damals beschlossene Einzelhandelskonzept nach einer gewissen Zeit der Überprüfung bedürfe und den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden sollte. Dies könne durch ein Fachbüro bzw. alternativ aus Verwaltung, Rat und Werbering geschehen.

 

Bürgermeister Temme informiert, dass durch die Firma Junker + Kruse bereits ein Angebot zu den Kosten eines Gutachtens zur Überarbeitung des Einzelhandelskonzeptes eingeholt wurde. Diese würde ca. 20.000 € kosten und könne sinnvoller im Bereich der Wirtschaftsförderung eingesetzt werden.

 

Ratsherr Tobisch spricht sich für den Antrag der Liste Zukunft aus, dass die Überarbeitung des Einzelhandelskonzeptes durch „internen Kreis“ stattfinden könne.

 

Ratsherr M. Hartmann erklärt, dass es grundsätzlich richtig sei, das Einzelhandelskonzept in einem Zeitfenster von 5-7 Jahren regelmäßig zu überprüfen, die Sortimentsliste habe sich, durch einige Leerstände ebenfalls erheblich verändert. Auch er plädiert für eine Überarbeitung des Einzelhandelskonzeptes.

 

Ratsherr Schulte schließt sich dieser Meinung an, auch dahingehend dass Verwaltung und Ratsvertreter das Einzelhandelskonzept überarbeitet könnten.

 

Ratsherr Lohre verweist auf den Beschlussvorschlag im Ausschuss für Tourismus, Kultur und Wirtschaftsförderung, dort sei bereits entschieden worden.

 

Ratsherr Heilemann formuliert seinen Antrag noch einmal wie im Beschluss näher aufgeführt und beantragt die namentliche Abstimmung.