Sitzung
Rat/030/20-25
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
05.09.2024
Zeit
18:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Polizeipräsenz in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0900/2020-2025
Ö 2
LEADER-Region Kulturland Kreis Höxter;
Informationen zur neuen Förderperiode
 0899/2020-2025
Ö 3
Vertragsangelegenheiten:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter
mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0898/2020-2025
Ö 4
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Abschlussjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0902/2020-2025
Ö 5
Außengelände der Alten Molkerei Gehrden;
Vorstellung der Planung

Beschluss: mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0921/2020-2025
Ö 6
Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0880/2020-2025
Ö 7
Förderprogramm Kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-stra);
Ausbau der Kreisstraße 40 in der Ortsdurchfahrt Brakel - Auenhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0893/2020-2025
Ö 8
Nachfolgeregelung in den Ausschüssen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Linnea Spiegel auf Vorschlag der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0892/2020-2025
Ö 9
Ausschussangelegenheiten: Ergänzung der Listenvertretung im Bezirksausschuss Bellersen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0924/2020-2025
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Zukunftswerkstatt "Annentag"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0926/2020-2025
Ö 11
Beteiligung der Stadt Brakel am interkommunalen Ausbauprojekt zum Lückenschluss der Glasfaserinfrastrukturen im Kreis Höxter unter Einbeziehung von Bundes -und Landesför-dermitteln.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0932/2020-2025
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 12.1
Arbeitsmarktzahlen August 2024
 
Ö 12.2
Anzeigepflicht bei Verhinderung
 
Ö 12.3
Verkehrssituation Brunnenallee
 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 13.1
Rutschmatten im Babybecken
 
Ö 13.2
Geschwindigkeitsmessung
 
Ö 13.3
Feuerwerk
 
Ö 13.4
Schaukel am Wanderweg
 
Ö 13.5
Baugrundstück Bohlenweg
 
Ö 14
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Personalangelegenheit
 
N 16
Neuvergabe einer Pachtfläche in Gehrden
 
N 17
Auftragsvergabe für die Sanierung der Meinolfushalle in Bellersen;
 
N 18
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 18.1
Lobetag der Stadt Brakel
 
N 19
Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 19.1
Grundsteuer