Sachverhalt:
Im Februar 2022 ist der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) diese
Maßnahme als „pauschalisierte Investitionsförderung gem. § 12 ÖPNVG-NRW“ für
das Programmjahr 2023 gemeldet worden. Mit Schreiben vom 13.07.2022 wurde der
Stadt Brakel mitgeteilt, dass die Maßnahme für das Beginnjahr 2023 zur
Förderung eingeplant ist.
Bei der Maßnahme handelt es sich um die Behindertengerechte
Umgestaltung der Bushaltestelle Dorfplatz in Schmechten. Insbesondere geht es
darum, die Haltestellen verkehrssicherer zu machen und barrierefrei
vorzuhalten, d.h. mobilitätseingeschränkten Personen einen ungehinderten Zugang
zum Bus zu verschaffen.
Folgende Änderungen sind vorgesehen:
· Rück- und Neubau der Wartehalle.
· Höhengerechte Anpassung der Wartefläche.
· Ausgestaltung der Haltestellen mit barrierefreien Borden und taktilen
Leitelementen.
Die Kostenschätzung ergibt ein Gesamtkostenvolumen in Höhe von
43.463,00 € für die Behindertengerechte Umgestaltung der Bushaltestelle
Dorfplatz in Schmechten. Von den Gesamtkosten können Kosten in Höhe von
37.986,00 € als zuwendungsfähig gewertet werden. Hierauf wird eine Förderung in
Höhe von 90 % in Höhe von 34.187,00 € erwartet.
Anlagen:
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss beschließt der vorgestellten Planung zuzustimmen. Die
Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für das Jahr 2023 zu stellen.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Der Eigenanteil wird im Haushalt 2023 in ausreichender Höhe zur
Verfügung stehen.