Sachverhalt:
In der Sitzung des
Betriebsausschusses am 19.03.2015 wurde der Beschluss gefasst, die
Dorfgemeinschaftshäuser im Stadtgebiet Brakel zu begehen und für notwendige
Sanierungen eine Prioritätenliste zu erstellen. Weiterhin soll ein Arbeitskreis
„Dorfgemeinschaftshäuser“ die Prioritätenliste zusammen mit der Verwaltung
stetig aktualisieren.
Mit Blick auf die
Prioritätenliste von 2017 wurde deutlich erkennbar, dass viele Projekte bereits
umgesetzt wurden und die Liste nun ergänzt werden muss.
Für eine Fortschreibung
der Prioritätenliste der Dorfgemeinschaftshäuser trafen sich die Mitglieder des
Arbeitskreises „Dorfgemeinschaftshäuser“ am 06.11.2019.
Durch das Bauamt der
Stadt Brakel wurde eine neue Maßnahmenliste erstellt und die einzelnen Projekte
wurden ausführlich vorgestellt. Der vorgestellte Entwurf wurde durch den
Arbeitskreis akzeptiert und zur weiteren Beratung an den Betriebsausschuss
weitergereicht.
Anlagen:
· Prioritätenliste der Dorfgemeinschaftshäuser
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss
beschließt die Prioritätenliste der Dorfgemeinschaftshäuser umzusetzen. Je nach
Haushaltslage und Erhalt der Förderbescheide werden die Projekte gem. der
Priorisierung durchgeführt.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Für die Maßnahmen in
der Prioritätenliste wurden, sofern es ohne weitergehende Planungsleistungen
möglich war, Kostenschätzungen ermittelt.
Die Maßnahmen der
Priorität Hoch und Mittel sollten zeitnah, längstens innerhalb der nächsten 1-3
Jahre abgearbeitet werden. Die aus Sicht der Verwaltung dringendsten Maßnahmen
wurden bereits für im Haushaltsplanentwurf 2020 berücksichtigt.
Bei vielen Projekten
ist eine Förderung durch verschiedene Förderprogramme möglich. Dieses bedeutet
jedoch, dass erst nach einem positiven Förderbescheid mit der Umsetzung
begonnen werden kann.