a)  Lobeprozession

 

Bürgermeister Temme informiert über die Verlegung der Lobeprozession, wie bereits in den Medien berichtet. Der Schützenverein sei mit dem Vorschlag an ihn herangetreten, diese Sonntags durchzuführen, da eine Prozession am Samstagvormittag nicht mehr zeitgemäß sei. Nunmehr findet die Lobeprozession am Sonntag vor dem Schützenfest statt und nicht mehr wie bisher am Samstag zum Schützenfest.

 

b)  Arbeitsmarkt-Zahlen

 

Bürgermeister Temme verliest die aktuelle Auswertung zum April 2016. Die Aufstellung ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

 

c)  Öffentliches WLAN-Netz

 

StOVR Frischemeier berichtet über die Kooperation mit der Freifunk Initiative Hochstift bzgl. eines freien WLAN-Netzes in der Innenstadt. Der Startschuss hierfür sei nun gegeben und die Haftungsfrage mit dem Städte- und Gemeindebund geklärt. Begonnen werde im Bereich des Markplatzes, der Innenstadtbereich solle dann nach und nach ausgebaut werden. Auf Nachfrage informiert StOVR Frischemeier, dass auch in den Gemeinschaftsunterkünften ein öffentliches WLAN-Netz realisiert werde, die Kosten würden sich auf ca. 200 € belaufen.

 

d)  Baumfällung, Jugendfreizeitstätte

 

StBOAR Groppe berichtet, dass zwei von den insgesamt drei im Bereich der Jugendfreizeitstätte befindlichen Linden erkrankt seien und gefällt würden. Die dritte Linde verbleibt dort vorerst, für die zwei gefällten Bäume wird eine Ersatzpflanzung vorgenommen.  Ratsherr Menke gibt die Folgekosten zu bedenken und ist der Meinung, dass auch der dritte Baum dann in Kürze gefällt werden würde. Er halte es für besser, alle drei Bäume zu fällen und neu nach zu pflanzen.

 

Bürgermeister Temme bittet aufgrund dieses Vorschlags dem Rat um sein Votum:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen, die drei an der Jugendfreizeitstätte befindlichen Linden zu fällen und Ersatzpflanzungen vorzunehmen.

 

e)  Auszahlung an Asylbewerber

 

Aufgrund einer Nachfrage des Ratsherrn Schulte in einer vorausgegangen Sitzung teilt StOAR Loermann mit, dass bei der letzten Auszahlung von 331 Asylberechtigten insgesamt 221 Asylbewerber das Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Empfang genommen hätten. Diese Zahl beinhalte auch die Familien. Alle Asylbewerber, die zwar in Brakel gemeldet sind, sich aber nicht hier befinden, würden auch kein Geld erhalten.

 

f)   Bildung einer Mehrklasse an der Gesamtschule

 

StOAR Loermann informiert, dass ihm seitens der Bezirksregierung Detmold noch keine schriftliche Mitteilung diesbezüglich vorliege. Da Frau Florsch aber bereits eine höhere Lehrerzuweisung für die Gesamtschule erhalten habe, hoffe man, dass die Bildung einer Mehrklasse genehmigt werde würde.