Sitzung: 10.05.2016 Rat
a) Lobeprozession
Bürgermeister Temme informiert über die Verlegung der Lobeprozession, wie bereits
in den Medien berichtet. Der Schützenverein sei mit dem Vorschlag an ihn
herangetreten, diese Sonntags durchzuführen, da eine Prozession am
Samstagvormittag nicht mehr zeitgemäß sei. Nunmehr findet die Lobeprozession am
Sonntag vor dem Schützenfest statt und nicht mehr wie bisher am Samstag zum
Schützenfest.
b) Arbeitsmarkt-Zahlen
Bürgermeister Temme verliest die aktuelle Auswertung zum April 2016. Die
Aufstellung ist der Niederschrift als Anlage
3
beigefügt.
c) Öffentliches WLAN-Netz
StOVR Frischemeier
berichtet über die Kooperation mit der Freifunk Initiative Hochstift bzgl.
eines freien WLAN-Netzes in der Innenstadt. Der Startschuss hierfür sei nun
gegeben und die Haftungsfrage mit dem Städte- und Gemeindebund geklärt.
Begonnen werde im Bereich des Markplatzes, der Innenstadtbereich solle dann
nach und nach ausgebaut werden. Auf Nachfrage informiert StOVR Frischemeier, dass auch in den
Gemeinschaftsunterkünften ein öffentliches WLAN-Netz realisiert werde, die
Kosten würden sich auf ca. 200 € belaufen.
d) Baumfällung, Jugendfreizeitstätte
StBOAR Groppe
berichtet, dass zwei von den insgesamt drei im Bereich der Jugendfreizeitstätte
befindlichen Linden erkrankt seien und gefällt würden. Die dritte Linde
verbleibt dort vorerst, für die zwei gefällten Bäume wird eine Ersatzpflanzung
vorgenommen. Ratsherr Menke gibt die Folgekosten zu bedenken
und ist der Meinung, dass auch der dritte Baum dann in Kürze gefällt werden
würde. Er halte es für besser, alle drei Bäume zu fällen und neu nach zu
pflanzen.
Bürgermeister Temme bittet aufgrund dieses Vorschlags dem Rat um sein Votum:
Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen, die
drei an der Jugendfreizeitstätte befindlichen Linden zu fällen und
Ersatzpflanzungen vorzunehmen.
e) Auszahlung an Asylbewerber
Aufgrund einer Nachfrage des Ratsherrn Schulte in einer vorausgegangen Sitzung
teilt StOAR Loermann mit, dass bei
der letzten Auszahlung von 331 Asylberechtigten insgesamt 221 Asylbewerber das
Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Empfang genommen hätten. Diese
Zahl beinhalte auch die Familien. Alle Asylbewerber, die zwar in Brakel
gemeldet sind, sich aber nicht hier befinden, würden auch kein Geld erhalten.
f)
Bildung einer
Mehrklasse an der Gesamtschule
StOAR Loermann informiert, dass ihm seitens der Bezirksregierung Detmold noch keine schriftliche Mitteilung diesbezüglich vorliege. Da Frau Florsch aber bereits eine höhere Lehrerzuweisung für die Gesamtschule erhalten habe, hoffe man, dass die Bildung einer Mehrklasse genehmigt werde würde.