Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den vorgestellten Planvorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 17 „Ergänzungsbereich im zentralen Versorgungsbereich der Innenstadt" in der Kernstadt Brakel für das weitere Verfahren vorzusehen.


Sachverhalt:

 

Der Vorsitzende erteilt Verw.-Ang. Bohnenberg das Wort, der gemäß Vorlage einleitet.

 

Der Vorsitzende erteilt Herrn Engel das Wort, der den Vorentwurf erörtert.

 

Da es landesplanerisch unzulässig sei, könne kein „SO“ für großflächigen Einzelhandel festgesetzt werden. Ein entsprechender Antrag an die Bezirksregierung sei jedoch beschlossen und in Vorbereitung. Zunächst könne daher nur ein „SO“ für Einzelhandel mit Verkaufsflächen von mind. 200 (aus dem Durchschnitt für das Zentrum resultierende Schwelle der Kleinteiligkeit) bis max. 800qm (Schwelle zur Großflächigkeit aus der Rechtssprechung) festgesetzt werden.

 

Dieses Sondergebiet werde also eine Übergangslösung darstellen.

 

Ansonsten seien für das Plangebiet kerngebietstypische Nutzungen (nach Baunutzungsverordnung) zulässig.