Satzungsbeschluss
Beschluss:
Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig die teilweise Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gesundheits- und Pflegezentrum Brakel“ in der Kernstadt Brakel gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung.
Der räumliche Geltungsbereich der Aufhebung befindet sich im Nordosten der Kernstadt Brakel, im Eingangsbereich der ehemaligen belgischen Kaserne, nördlich der Straße Lütkerlinde.
Er ist Teil der Gemarkung Brakel und umfasst in der Flur 33 das Flurstück 171.
Zusammenfassende Erklärung
Gemäß gültigem Baugesetzbuch, § 10 Abs. 4, soll die sog. „zusammenfassende Erklärung“ den Bebauungsplan nach Abschluss des Planverfahrens mit einer Art Wegweiser für das vollendete Sach- und Planverfahren versehen, der ebenso zu jedermanns Einsicht bereitgehalten werden muss wie der Plan selbst nebst Begründung.
Die zusammenfassende Erklärung hat dabei keine Bedeutung für die Wirksamkeit des Plans, sie wird lediglich den Gremien bekannt gegeben.
StBOAR Groppe berichtet, dass der Punkt im Bauausschuss zuvor beraten wurde. Aus der Offenlegung wurden keine Stellungnahmen und Einwände vorgebracht.