Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt bei 3 Enthaltungen einstimmig für die Durchführung verschiedener Einzelmaßnahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes entsprechend dem Zuwendungsantrag für das Programmjahr 2014 folgenden Kassenwirksamkeitsplan:

 

Bezeichnung	Gesamt-kosten	Anteil 2014	Anteil 2015	Anteil 2016	Anteil 2017	Anteil 2018
Hanekamp 2. BA	295.000 €	0	20.000 €	0	275.000 €	0
Stadtmarketing	30.000 €	0	15.000 €	15.000 €	0	0
Verfügungs-fond	45.000 €	0	15.000 €	15.000 €	15.000 €	0
Fassaden-programm	125.000 €	0	100.000 €	25.000 €	0	0
Umbau Haus Gaentzsch	1.710.000 €	30.000 €	0	80.000 €	1.000.000 €	600.000 €

 

StBOAR Groppe führt aus, dass durch die Bezirksregierung zwei Bewilligungsbescheide erteilt wurden. Zum einen für das Projekt „Soziale Stadt“ -Kletterzentrum-, zum anderen für den „Historischen Stadtkern“. Weiter informiert er über den ausgearbeiteten Vorschlag verschiedener Handlungsmaßnahmen zum Durchführungszeitraums bis 2018.

 

Ratsherr Wintermeyer teilt mit, sich enthalten zu wollen, da er seinerzeit gegen die Maßnahmen gestimmt habe.

 

Ratsherr Schulte geht auf die Umgestaltung Hanekamp ein, die zwar wünschenswärt wäre, jedoch sei die Finanzierbarkeit zu prüfen. Er bittet daher um Beratung im Bauausschuss.

 

Bürgermeister Temme interveniert, dass es sich bei der hier vorliegenden Beschlussvorlage um eine „rein technische Abwicklung“ handele, was davon umgesetzt würde, entscheide der Rat letztendlich nach Vorberatungen im entsprechenden Fachausschuss.

 

Ratsherr Hanisch erklärt, dass die CDU-Fraktion diesem zustimmen werde, da Maßnahmen entsprechend geplant werden müssten.

 

Dieses sieht Ratsherr Multhaupt ebenfalls so und erklärt für seine Fraktion dem so zustimmen zu wollen. Da geplant werden müsse, seien hier im Vorfeld Handlungen zu treffen.