Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Holtemeyer, gibt den Anwesenden einen kurzen Überblick über den Ortstermin im Annenfeld. Anschließend stellt Ratsherr Wulff den Antrag der CDU-Fraktion auf Anlegung entsprechender Ausweichbuchten nochmals im Detail vor. Ratsherr Wintermeyer, der an dem Termin nicht teilnehmen konnte, stellt sich die Frage, ob eine Finanzierung dieser Maßnahme aus dem Wirtschaftswegeprogramm wünschenswert ist. Da die Kosten höher ausfallen können, plädiert er für die Veranschlagung des Vorhabens als Sonderausgabe im städtischen Haushalt. StBOAR Groppe verdeutlicht, dass der Arbeitskreis eine entsprechende Prioritätenliste für das Programm aufgestellt hat, darüber hinaus ist noch ein gewisses Budget vorhanden, ggfls. müsste die entsprechende Haushaltsstelle geringfügig mehrbelastet werden.

 

Die Beschlussfassung in dieser Angelegenheit erfolgt unter dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt 1.2.