1.    Nutzung der alten Fahnenmasten

 

Im Zuge der Neugestaltung des Marktplatzes und der damit verbundenen Neuanschaffung von Fahnenmasten fragt Ratsherr Tobisch an, ob die ausgedienten Fahnenmasten im Kreuzungsbereich „Ostheimer Tor“ plaziert werden könnten. So könne man bei allen Festivitäten mit der Beflaggung signalisieren: „Hier ist was los“.

 

Bürgermeister Temme spricht sich für diesen Vorschlag aus und wird die Aufstellung der Masten entsprechend veranlassen.

 

Hierzu macht Ratsherr Kruse im Nachgang auf die Verkehrssicherungspflicht aufmerksam. Bürgermeister Temme erklärt, dass diese dann bei der Stadt läge.

 

2.    „Brand“ aktuell

 

Auf die Nachfrage des Ratsherrn Heilemann zu den Auswirkungen des heute ausgebrochenen Feuers am Produktionsgebäude des Unternehmens Schulze erklärt Bürgermeister Temme, dass dies wohl noch glimpflich ausgegangen sei.

 

3.    Windkpark Schmechten und Drenke

 

Ratsherr Menke bittet um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den geplanten Windkraftanlagen im Bereich Schmechten. StOVR Frischemeier erklärt hierzu, dass das Projekt noch in der weiteren Planungsphase sei. Der Betreiber des Windparks sei in Gesprächen mit der Wehrbereichsverwaltung. Er würde ein Gutachten hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit erstellen lassen, die Novellierung des EEG werde abgewartet. Bürgermeister Temme ergänzt, dass dies als Punkt in die nächste Bauausschusssitzung aufgenommen werde.  

 

Hierzu erkundigt sich Ratsherr Wulff im Nachgang, zum Stand der Dinge bezüglich des Windparks im Bereich der Ortschaft Drenke. StOVR Frischemeier teilt mit, dass die Anlagenzahl gegenüber der ursprünglichen Zahl reduziert worden sei. Die Nabenhöhe habe sich verringert, insbesondere aufgrund der Einwendungen der Wehrbereichsverwaltung.

 

4.    Dorferneuerung Hembsen

 

Ratsherr Kruse erkundigt sich zum Stand der Dinge hinsichtlich der geplanten Dorferneuerung in Hembsen. Hierzu erklärt StOVR Frischemeier, dass diese in 2015, wie im Haushaltsplan aufgeführt, vorgesehen sei.

 

5.    Bodendeponie

 

Auf die Frage des Ratsherrn Heilemann zu der möglichen Bodendeponie im Bereich Modexen im Zuge der Realisierung des Pumpspeicherkraftwerkes erklärt Bürgermeister Temme, dass die planungsrechtlichen Voraussetzungen vorlägen. Seitens der Betreiber werde die Wirtschaftlichkeit derzeit geprüft.