Beschluss:

 

 

1. Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter

 

a) Gesellschafterversammlung

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig bei 2 Enthaltungen entsprechend § 50 Abs. 2 GO NRW folgende/n Vertreter/in und Verhinderungsvertreter/in in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung zu bestellen:

Vertreter:                                Ratsherrn     Robert Rissing

 

Verhinderungsvertreter:        Ratsherrn     Johannes Tobisch

 

 

b) Aufsichtsrat

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig in Ausübung des Vorschlagsrechtes der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter den Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Brakel als Mitglied im Aufsichtsrat entsprechend § 50 Abs. 2 GO NRW zu benennen.

 

 

c) Strukturpolitischer Beirat

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig bei 1 Enthaltung entsprechend § 50 Abs. 2 GO NRW folgenden Vertreter in den Strukturpolitischen Beirat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung zu bestellen:

Vertreter:                      Ratsherrn              Robert Rissing

 

 

d) Beirat für Tourismus

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig entsprechend § 50 Abs. 2 GO NRW folgenden Vertreter in den Beirat für Tourismus der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung zu bestellen:

Vertreter:                      Ratsherrn              Ewald Hanisch

 

 

2. Volkshochschul-Zweckverband

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt entsprechend § 113 Abs. 2 i.V.m. § 50 Abs. 2 GO NRW:

Bürgermeister Hermann Temme

in die Verbandsversammlung des Volkshochschul-Zweckverbandes Bad Driburg-Brakel-Nieheim-Steinheim zu bestellen. Verhinderungsvertreter wird der Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters.

Der Rat der Stadt Brakel wählt einstimmig gem. § 113 Abs. 2 i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang folgende 2 Vertreter und Verhinderungsvertreter in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes

 

Ordentliche Mitglieder                                    Stellvertretende Mitglieder

Ratsfrau Ursula Grewe                                  Ratsherrn Thomas Groppe                 

Ratsherr Frederik Anke                                 Ratsherrn Tobias Gadzinski

 

 

3. Kulturring Brakel e.V.

 

Der Rat der Stadt Brakel wählt einstimmig gem. § 113 Abs. 2 i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang folgende 2 Vertreter/innen und Verhinderungsvertreter/innen in den Beirat des Kulturringes Brakel e.V.:

Ordentliche Mitglieder                                    Stellvertretende Mitglieder

Ratsherr Uwe Oeynhausen                            Ratsherrn Meinolf Schulte

Ratsherrn Manfred Hartmann                        Ratsfrau Elisabeth Beineke

 

 

4. Sparkasse Höxter

 

Seitens der Fraktionen werden folgende Vorschläge vorgetragen:

1. Bürgermeister/RH Simon       auf Vorschlag der CDU-Fraktion

2. Bürgermeister/RH Kruse        auf Vorschlag der SPD-Fraktion

3. Bürgermeister/RH Hartmann auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 22 Ja-Stimmen gem. § 15 KgemarbG NRW i.V.m. § 50 Abs. 2 GO NRW folgende zwei Vertreter/innen der Stadt Brakel für die Wahl in den Verwaltungsrat des Sparkassenzweckverbandes vorzuschlagen:

1.) Bürgermeister Temme

2.) Ratsherrn Dirk Simon

 

 

5. Städte- u. Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

 

a)  Der Rat der Stadt Brakel beschließt entsprechend § 113 Abs. 2 i.V.m. § 50        Abs. 2 GO NRW

      Bürgermeister Hermann Temme

      in die Mitgliederversammlung des Städte- u. Gemeindebundes NW zu
      bestellen. Als Verhinderungsvertreter wird der Allgemeine Vertreter des     Bürgermeisters bestimmt.

 

b)  Der Rat der Stadt Brakel wählt einstimmig gem. § 113 Abs. 2 i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang folgende 3 Vertreter und Verhinderungsvertreter in die Mitgliederversammlung des Städte- u. Gemeindebundes NRW:

      Ordentliche Mitglieder                    Stellvertretende Mitglieder

     

      Ratsherrn Michael Wulff                           Ratsherrn Ulrich Disse                        

 

      Ratsherrn Tobias Gadzinski                     Ratsherrn Ewald Hanisch

 

      Ratsherrn Rüdiger Hahn                           Ratsfrau Elisabeth Beineke                                     

 

6. Nahverkehrsverbund Paderborn/Höxter

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig entsprechend § 50 Abs. 2 GO NRW folgende/n Vertreter/in und Verhinderungsvertreter/in in den Beirat des Nahverkehrsverbundes Paderborn/Höxter zu bestellen:

Vertreter:                                Ratsherrn     Michael Wulff

Verhinderungsvertreter:        Ratsherrn     Rüdiger Hahn

 

7. Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NRW

 

Der Rat der Stadt Brakel fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Als Vertreter der Arbeitgeberseite werden neben dem Bürgermeister, dem Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters und dem Leiter der Abteilung Organisation vom Rat der Stadt Brakel für die neue Wahlperiode folgende Ratsmitglieder benannt:

 

Beisitzer der Arbeitgeberseite:

 

1. Bürgermeister,

2. Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters,

3. Leiter der Abteilung Organisation,

4. Ratsherrn Ulrich Disse

5. Ratsherrn Joachim Holtemeyer

6. Ratsherrn Meinolf Schulte

 

 

8. Regionalbeirat Westfalen Weser Energie

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt, dass Herr Bürgermeister Hermann Temme zum kommunalen Vertreter der Stadt Brakel in der Gesellschafterversammlung und der Kommanditisten-Versammlung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG bestellt wird.

 

Der Rat der Stadt Brakel bestellt einstimmig entsprechend § 113 Abs. 2 i.V.m. § 50 Abs. 2 GO NRW für die laufende Kommunalwahlperiode

 

Herrn              Peter Frischemeier, Allg. Vertreter    als 1. Verhinderungsvertreter

 

und

 

Ratsherrn        Dirk Multhaupt                                 als 2. Verhinderungsvertreter

 

der Stadt Brakel in die Gesellschafterversammlung und die Kommanditisten-Versammlung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG.

 

 

9. Projektentwicklungsgesellschaft Windenergie Kreis Höxter mbH

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig wie folgt:

 

In die Gesellschafterversammlung der Projektentwicklungsgesellschaft Windenergie Kreis Höxter mbH werden folgende Vertreter entsandt:

 

1.  Bürgermeister Hermann Temme

2.  Ratsherrn Raimund Giefers

3.  Stadtoberinspektor Dominik Schlenhardt

 


Der Rat der Stadt Brakel stimmt über die Bestellung von Vertretern in Organen, Ausschüssen und Beiräten wie folgt ab: