Sitzung: 19.05.2014 Bezirksausschuss Hembsen
Thomas Groppe erläutert die Anträge der CDU, wonach einer Reduzierung der
Fahrzeuggeschwindigkeiten im Ort notwendig seien. Dieses wird durch die
durchgeführte Verkehrsmengen u. Geschwindigkeitsmessung vom 29.04.2014 bis
06.05.2014 deutlich.
Der Vorsitzende
führt aus, dass die dauerhafte Aufstellung einer
Geschwindigkeitsmesseinrichtung z.B. mit Warnhinweis (wie früher in Siddessen)
nicht möglich sei.
Der Vorsitzende schildert den Sachverhalt weiter dahingehend, dass
bereits jetzt im ganzen Ort die 30 km/h Begrenzung gelte, und lediglich auf der
Landwehrstraße, der Kirchstraße und der Langen Straße bis zu 50 km/h möglich
seien. Die Sinnhaftigkeit des CDU-Antrages sei durch die Messungen belegt.
Frau Dauber unterstützt den Antrag ausdrücklich. Sie beantragt jedoch
zuvor eine Bürgerbefragung durchzuführen.
Mögliche Fragen:
-
Wer ist für die 30 km/h Begrenzung?
-
Wer ist gegen die 30 km/h Begrenzung?
-
Wem ist diese Frage gleichgültig?
Der Vorsitzende
unterbricht die Sitzung –mit Zustimmung der Ausschussmitglieder - zwecks
Informationsaustausch mit den anwesenden Bürgern.
Christof Kaletta befürchtet, dass bei der „Erwachsenenbefragung“ das
Interesse der Kinder zu kurz käme. Da neben den CDU Mitglieder, offensichtlich
auch die SPD Mitglieder im BZA für eine Tempobegrenzung sind, könnte sich Heinz
Groppe bereits jetzt eine Entscheidung vorstellen. Frau Dauber besteht auf
ihrem Antrag zur Bürgerbefragung.
Beschlussvorschlag des Vorsitzenden:
Die Entscheidung über den TOP wird vertagt.
Auf Grund des Antrages von Resi Dauber wird in der nächsten Sitzung von
den BZA-Mitgliedern der genaue Befragungsbogen erarbeitet. Danach sollten die
Mitglieder des BZA die Befragung durchführen.
Beschluss: Das
Einverständnis mit Mehrheit.