Sitzung: 21.03.2013 Rat
Windpark Schmechten
Bürgermeister Temme informiert über die Bürgerversammlung und anschließende Sitzung des Bezirksausschusses Schmechten vom 20.03.2013. Es sei geplant in Schmechten auf der Seite des Stadtgebietes Brakel 3 sowie auf der Seite des Stadtgebietes Bad Driburg 4 Windkraftanlagen zu errichten. Zusätzlich Plane der Investor IbE weitere 5 Anlage, so dass in der Gemarkung Schmechten insgesamt 12 Windkraftanlagen geplant seien. Die Empfehlung des Bezirksausschusses Schmechten vom 20.03.2013 ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.
Gesamtschule Brakel
Bürgermeister Temme informiert über den Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Detmold vom 07.03.2013 über die Zustimmung zur Bildung von zwei Mehrklassen zum Schuljahr 2013/2014. Diese ist als Anlage 4 dem Protokoll beigefügt.
„Aussonderung“ der
Stelle des Bürgermeisters
In seiner Haushaltsrede bat Ratsherr Schulte um Erläuterung, warum die Stelle des Bürgermeisters im Stellenplan der Stadt Brakel aus „ausgesondert“ ausgewiesen sei. Hierzu teilt Bürgermeister Temme mit, dass die Stelle des Hauptverwaltungsbeamten nicht unter die allgemeinen laufbahnrechtlichen Bestimmungen der Besoldungsgesetze falle. Sie ist vor der Berechnung der Stellenanteile nach § 26 BBesG auszusondern.
Arbeitsmarktzahlen
02/2013
Bürgermeister Temme verliest die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Februar 2013.
02/2013 442 Arbeitslose
01/2013 445 Arbeitslose
02/2012 461 Arbeitslose
Besucherzahlen
„Brunnenausschank“
Bürgermeister Temme gibt die Entwicklung der Besucherzahlen seit 2008 bis 2012 bekannt.
2008 = rd. 6.500
2009 = rd. 8.500
2010 = rd. 9.000
2011 = rd. 13.320
2012 = rd. 15.000
Abfallentsorgung
städt. Friedhöfe
StAI Gehle informiert über die Optimierung der Friedhofsgebühren. Das Müllkonzept für den Restabfall wird von 240 l Müllgefäße auf 1.100 l Müllgefäße umgestellt – Reduzierung der Entleerungsfahrten sowie körperlicher und finanzieller Aufwand zu reduzieren. Hinsichtlich der Entsorgung des Restabfalls wird diese ab März 2013 durch die Firma Erkeling erfolgen.
Parkplatz am St.
Vincenz-Hospital
Aufgrund der Nachfrage von Ratsfrau Dauber in der vergangenen Ratssitzung informiert StBOAR Groppe, dass der Ausbau des Parkplatzes am Krankenhaus (ehem. Frankenburg) voraussichtlich für 2015 vorgesehen sei.