Windpark Schmechten

 

Bürgermeister Temme informiert über die Bürgerversammlung und anschließende Sitzung des Bezirksausschusses Schmechten vom 20.03.2013. Es sei geplant in Schmechten auf der Seite des Stadtgebietes Brakel 3 sowie auf der Seite des Stadtgebietes Bad Driburg 4 Windkraftanlagen zu errichten. Zusätzlich Plane der Investor IbE weitere 5 Anlage, so dass in der Gemarkung Schmechten insgesamt 12 Windkraftanlagen geplant seien. Die Empfehlung des Bezirksausschusses Schmechten vom 20.03.2013 ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.

 

Gesamtschule Brakel

 

Bürgermeister Temme informiert über den Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Detmold vom 07.03.2013 über die Zustimmung zur Bildung von zwei Mehrklassen zum Schuljahr 2013/2014. Diese ist als Anlage 4 dem Protokoll beigefügt.

 

„Aussonderung“ der Stelle des Bürgermeisters

 

In seiner Haushaltsrede bat Ratsherr Schulte um Erläuterung, warum die Stelle des Bürgermeisters im Stellenplan der Stadt Brakel aus „ausgesondert“ ausgewiesen sei. Hierzu teilt Bürgermeister Temme mit, dass die Stelle des Hauptverwaltungsbeamten nicht unter die allgemeinen laufbahnrechtlichen Bestimmungen der Besoldungsgesetze falle. Sie ist vor der Berechnung der Stellenanteile nach § 26 BBesG auszusondern.

 

Arbeitsmarktzahlen 02/2013

 

Bürgermeister Temme verliest die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Februar 2013.

 

02/2013     442 Arbeitslose

01/2013     445 Arbeitslose

02/2012     461 Arbeitslose

 

Besucherzahlen „Brunnenausschank“

 

Bürgermeister Temme gibt die Entwicklung der Besucherzahlen seit 2008 bis 2012 bekannt.

 

2008 = rd. 6.500                

2009 = rd. 8.500        

2010 = rd. 9.000        

2011 = rd. 13.320              

2012 = rd. 15.000      

 

Abfallentsorgung städt. Friedhöfe

 

StAI Gehle informiert über die Optimierung der Friedhofsgebühren. Das Müllkonzept für den Restabfall wird von 240 l Müllgefäße auf 1.100 l Müllgefäße umgestellt – Reduzierung der Entleerungsfahrten sowie körperlicher und finanzieller Aufwand zu reduzieren. Hinsichtlich der Entsorgung des Restabfalls wird diese ab März 2013 durch die Firma Erkeling erfolgen.

 

Parkplatz am St. Vincenz-Hospital

 

Aufgrund der Nachfrage von Ratsfrau Dauber in der vergangenen Ratssitzung informiert StBOAR Groppe, dass der Ausbau des Parkplatzes am Krankenhaus (ehem. Frankenburg) voraussichtlich für 2015 vorgesehen sei.