Beschluss:

 

Von dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft INTECON, Bad Oeynhausen, über die Prüfung des Abschlusses des Wirtschaftsjahres 2011 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA) wird Kenntnis genommen.

 

Ferner stellt der Rat den Jahresabschluss zum 31.12.2011 mit einer Bilanzsumme von 128.526.997,33 € und den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011 fest.

 

Der Jahresfehlbetrag 2011 wird in Höhe von -381.471,66 € festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.

Für die Sparte „Abwasserwerk“ erfolgt eine Zuführung zur Beitragsrücklage i.H.v. 173.858,43 €.

 

Der Rat stimmt einstimmig der Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 Buchstabe c EigVO NRW für das Jahr 2011 zu.

Auch zu diesem Punkt informiert Bürgermeister Temme wie zuvor.

 

Ratsherr Aßmann meldet sich zu Wort und erklärt für seine Fraktion, dass diese hinsichtlich der Zinssicherungsgeschäfte wie auf Bl. 8 Anlage 3 dargestellt, weder darüber Kenntnis erhalten zu haben noch darüber im Vorfeld abgestimmt wurde. Seine Fraktion sei der Meinung, dass eine Drohverlust-Rückstellung gebildet werden müsste, obwohl der Wirtschaftsprüfer dies nicht für nötig halte.

 

Bürgermeister Temme entgegnet, dies nicht mit sog. Zinsspekulationen zu verwechseln. Es sei jedoch auch der Beschluss gefasst worden, dass in Zukunft über solche Zinssicherungsgeschäfte zuvor im Haupt- und Finanzausschuss beraten und abgestimmt werde.