Beschluss:

 

Von dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft INTECON, Bad Oeynhausen, über die Prüfung des Abschlusses des Wirtschaftsjahres 2011 des Versorgungsunternehmens der Stadt Brakel (VUBRA) wird Kenntnis genommen.

 

Der Betriebsausschuss stimmt einstimmig der Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 Abs. 5 EigVO NRW für das Jahr 2011 zu.

 

 

Ferner wird dem Rat einstimmig folgendes empfohlen:

 

a)

Der Jahresabschluss zum 31.12.2011 mit einer Bilanzsumme von 6.284.870,32 € und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011 werden festgestellt.

 

b)

Der Jahresfehlbetrag von 373.424,56 € wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen, dabei soll der enthaltene Jahresfehlbetrag der Sparte „Bäder“ in Höhe von 453.742,00 € aus der Allgemeinen Rücklage der „Bäder“ entnommen werden.

 

Der Rat stimmt der Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 Buchstabe c EigVO NRW für das Jahr 2011 zu.


Herr Hengelbrock verdeutlicht anhand von Schaubildern (Anlage 1) die Bilanz von VUBRA. Dabei erläutert er die wesentlichen Positionen der Aktiv- und Passivseite der Bilanz. Das Prüfergebnis wird, wie in der Sitzungsvorlage dargestellt, zusammengefasst. Weitere Ausführungen werden zur Finanzlage und der Liquidität gemacht. Nachfragen einzelner Ausschussmitglieder werden von Herrn Hengelbrock beantwortet.

Ratsherr Lohre bedankt sich für die heutige Vorlage der gebundenen Berichte an die Fraktionsvorsitzenden und bittet darum, dass diese zukünftig, zur besseren Sitzungsvorbereitung, rd. 8 Tage vor der Betriebsausschusssitzung zugeleitet werden. Ratsherr Aßmann verweist diesbezüglich auf die Sitzungsvorlagen mit seinen Anlagen, die seines Erachtens ausreichend sind. Ratsherr Heilemann vertritt die Auffassung, dass der Betriebsausschuss sich auf die Arbeit und Aussage des Wirtschaftsprüfers verlassen sollte und die zeitige Vorlage des Berichtes eher nachrangig zu sehen ist. Herr Hengelbrock bitte zu berücksichtigen, dass bei der Erarbeitung des Jahresabschlusses eine Menge terminlicher Dinge zu berücksichtigen sind und in den letzten rd. 5 Jahren die gebundenen Berichte immer erst nach der politischen Beratung erstellt und übersandt wurden. Vorher wurde auf den Versand der vollständigen Berichte an die Fraktionsvorsitzenden ganz verzichtet. Ratsherr Kruse regt an, dass, wenn die gebundenen Berichte zukünftig vor der Sitzung zur Verfügung gestellt werden, diese dann auch allen Ratsmitgliedern zugehen – z.B. per E-Mail. Ferner bittet er Herrn Hengelbrock um Vorschläge, wie das Defizit der Bäder verringert werden kann. Herr Hengelbrock verweist auf evtl. Änderung im Steuerrecht. Praktische Vorschläge (Attraktionssteigerungen…) hat er spontan keine. Das von Ratsherr Hartmann vorgeschlagene Bäderranking sieht Herr Hengelbrock als schwierig an, da die Voraussetzungen in allen Bädern unterschiedlich sind. So werden in Brakel z.B. das Sommer- und Hallenbad zusammen bewertet. Andere Städte haben nur ein Bad. Die Ausstattungsmerkmale und Angebote der Bäder sind sehr unterschiedlich.