Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss (modifiziert):

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, für die nachstehend genannten und im ISEK vorgesehenen Einzelmaßnahmen eine Förderung nach den Stadterneuerungsrichtlinien im Haushaltsjahr 2013 zu beantragen.

 

- Oberflächengestaltung Ostheimer Str.                          200.000 €

- Profilierung u. Standortaufwertung                               125.000 €

- Beratung/Leerstandsmanagement                                  25.000 €

Gesamtausgaben:                                                       350.000 €

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Für die vorgenannten Maßnahmen wird eine Förderung in Höhe von 60 % erwartet.


Der Vorsitzende erteilt StBOAR Groppe das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt.

 

Ratsherr Multhaupt möchte erfahren, ob zur Oberflächengestaltung in diesem Rahmen eine Kostenbeteiligung der Bürger/ -innen vorgesehen sei.

 

StBOAR Groppe verneint dies.

 

Ratsherr Hartmann weist auf die Voraussetzung von Fördermitteln zur Beschlussumsetzung hin.

 

Diese wird daraufhin explizit in den Beschlussvorschlag eingebaut.