Sitzung: 03.07.2012 Bauausschuss
Vorlage: 056/2009-2014
Beschluss:
Der Ausschuss stimmt einer Planung zur städtebaulichen Schaffung von Flächen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie (Photovoltaik) - unter Prüfung einer Einbeziehung der Kleingartenfläche gegenüber der nächstliegenden planerisch sondierten (Korridor)Fläche zur Bahnüberführung der Ostheimer Straße im Rahmen des 110m-Korridores nach Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in die Planungen - einstimmig zu und beschließt dementsprechend, den Bebauungsplan n.n. „Korridore für Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ in Brakel - bezogen auf die in der Sitzung vorgestellten Teilflächen - aufzustellen.
Sachverhalt:
Ratsherr
Wulff beantragt für seine
Fraktion zu prüfen, die Kleingartenfläche gegenüber der nächstliegenden planerisch
sondierten (Korridor)Fläche zur
Bahnüberführung der Ostheimer Straße im Rahmen des 110m-Korridores nach Erneuerbare-Energien-Gesetz
(EEG) in die Planungen einzubeziehen.
Dieser Antrag wird einstimmig
angenommen.
StBOAR Groppe erklärt, nach EEG hänge eine höhere Stromeinspeisevergütung von der
erwähnten Entfernung zu Schienentrassen ab. Des Weiteren sei die Auswahl der
Flächen topografisch erfolgt und vorabgestimmt mit der unteren
Landschaftsbehörde beim Kreis Höxter. Eine Insellage bzw. Nähe zu Wohnsiedlungsbereichen
sei zu vermeiden gewesen.
a.
Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt - unter Prüfung einer Einbeziehung der Kleingartenfläche gegenüber der nächstliegenden planerisch sondierten (Korridor)Fläche zur Bahnüberführung der Ostheimer Straße im Rahmen des 110m-Korridores nach Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in die Planungen - einstimmig, den Flächennutzungsplan der Stadt Brakel für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplanes n.n. „Korridore für Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ in Brakel hinsichtlich der dargestellten Freiflächen in jeweilige „S“-Flächen (Sonderbauflächen) für Photovoltaik zu ändern (39. Änderung).
b.
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes