Sitzung: 08.05.2012 Haupt- und Finanzausschuss
Arbeitsmarkt-Zahlen
Bürgermeister Temme trägt die aktuellen Arbeitsmarktzahlen des Monats 04/12 vor. Diese sind als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.
Einheitslastenabrechnungsgesetzt
Bürgermeister Temme informiert über das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Münster, der das seinerzeit durch die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossene Einheitslastenabrechnungsgesetz „gekippt“ habe. Die gemeinsam eingereichte Klage der Städte Brakel und Beverungen mit weiteren Städten aus NRW sei somit erfolgreich, finanzielle Auswirkungen stünden zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest.
Anmerkung zum Protokoll: Der Schnellbrief 75/2012 des Städte- und
Gemeindebundes NRW vom 11. Mai 2012 ist als Anlage
3 beigefügt.
Stadtfest Brakel
StOVR Frischemeier lädt zum Stadtfest v. 17.05.-20.05.2012 ein. Er dankt besonders Ratsherrn Fischer für die geleistete Arbeit und seiner hervorragenden Organisation des umfangreichen Festes.