Arbeitsmarkt-Zahlen

 

Bürgermeister Temme trägt die aktuellen Arbeitsmarktzahlen des Monats 04/12 vor. Diese sind als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.

 

Einheitslastenabrechnungsgesetzt

 

Bürgermeister Temme informiert über das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Münster, der das seinerzeit durch die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossene Einheitslastenabrechnungsgesetz „gekippt“ habe. Die gemeinsam eingereichte Klage der Städte Brakel und Beverungen mit weiteren Städten aus NRW sei somit erfolgreich, finanzielle Auswirkungen stünden zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest. 

 

Anmerkung zum Protokoll: Der Schnellbrief 75/2012 des Städte- und Gemeindebundes NRW vom 11. Mai 2012 ist als Anlage 3 beigefügt.

 

Stadtfest Brakel

 

StOVR Frischemeier lädt zum Stadtfest v. 17.05.-20.05.2012 ein. Er dankt besonders Ratsherrn Fischer für die geleistete Arbeit und seiner hervorragenden Organisation des umfangreichen Festes.