Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt in namentlicher Abstimmung (siehe u.a. Liste) bei 2 Enthaltungen einstimmig, den Bebauungsplan Nr. 38 „Hotel Kaiserbrunnen“ in der Kernstadt Brakel aufzustellen, um im Bereich der Hotelanlage am Kaiserbrunnen eine bauliche Änderung vornehmen und neben dem Hotel altengerechtes Wohnen entwickeln zu können.

 

Alphabetische Liste

Bauausschuss

 

Ordentliche Mitglieder

 

Stellvertretende Mitglieder

 

 Lange, Heinz

 

1. Fischer, Bernhard

 

 Markus, Norbert

Ja

2. Krömeke, Johannes

 

 Muhr, Adolf

Ja

3. Hartmann, Rainer

 

 Oeynhausen, Uwe

Ja

4. Grewe, Ursula

Ja

 Steinhage, Hermann

Ja

5. Rode, Alexander

 

 Wulff, Michael

Ja

6. Walker-Fimmel, Evelyn

 

 Hartmann, Manfred

Ja

7. Stiewe, Carsten

 

 Schwarz, Dr. Werner

Ja

8. Lohre, Helmut

 

 Dauber, Theresia

Ja

1. Aßmann, Peter

 

 Kruse, Johannes

Ja

2. Multhaupt, H.-J.

 

 Multhaupt, Dirk

Ja

3. Beineke, Elisabeth

 

 Tobisch, Johannes

Ja

1. Rissing, Robert

Ja

 Volkhausen, Erwin

 

2. Wintermeyer, Paul

 

 Rottländer, Frank

 

1. Heilemann, Stefan

Enth.

 

 

2. Olbrich, Udo

 

 Oehlschläger, Ulrike

Enth.

Schulte, Meinolf

 

 


Sachverhalt:

 

Der Vorsitzende erteilt StBOAR Groppe das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt.

 

Es entsteht eine Diskussion um die Tragweite der zukünftigen Planung.

 

Ratsherr Muhr stellt für seine Fraktion den Antrag zur Geschäftsordnung auf Beendigung der Diskussion.

 

Ratsherr Heilemann stellt für seine Fraktion den Antrag auf Verschiebung des TOPes in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, um nähere, nichtöffentliche Details ausführen zu können.

 

Der Antrag wird bei 12 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

 

Ratsherr Heilemann beantragt als weitestgehenden Antrag namentliche Abstimmung zu beiden Beschlussvorschlägen.

 

Mehr als 1/5 der anwesenden Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus.

 

 

a. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt in namentlicher Abstimmung (siehe u.a. Liste) bei 2 Enthaltungen einstimmig, den Flächennutzungsplan der Stadt Brakel im Bereich der Hotelanlage am Kaiserbrunnen in der Kernstadt Brakel hinsichtlich der dargestellten „SO“-Fläche (Sondergebiet für Hotels, Kurheime, Pensionen, Fortbildungsstätten) zu ändern (38. Änderung).

 

Alphabetische Liste

Bauausschuss

 

Ordentliche Mitglieder

 

Stellvertretende Mitglieder

 

 Lange, Heinz

 

1. Fischer, Bernhard

 

 Markus, Norbert

Ja

2. Krömeke, Johannes

 

 Muhr, Adolf

Ja

3. Hartmann, Rainer

 

 Oeynhausen, Uwe

Ja

4. Grewe, Ursula

Ja

 Steinhage, Hermann

Ja

5. Rode, Alexander

 

 Wulff, Michael

Ja

6. Walker-Fimmel, Evelyn

 

 Hartmann, Manfred

Ja

7. Stiewe, Carsten

 

 Schwarz, Dr. Werner

Ja

8. Lohre, Helmut

 

 Dauber, Theresia

Ja

1. Aßmann, Peter

 

 Kruse, Johannes

Ja

2. Multhaupt, H.-J.

 

 Multhaupt, Dirk

Ja

3. Beineke, Elisabeth

 

 Tobisch, Johannes

Ja

1. Rissing, Robert

Ja

 Volkhausen, Erwin

 

2. Wintermeyer, Paul

 

 Rottländer, Frank

 

1. Heilemann, Stefan

Enth.

 

 

2. Olbrich, Udo

 

 Oehlschläger, Ulrike

Enth.

Schulte, Meinolf

 

 

 

b. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes