Sitzung: 20.10.2011 Rat
1. Hallenbad Brakel
Ratsherr Tobisch macht darauf aufmerksam, dass s. E. die neuen Fliesen sehr rutschig seien.
Desweiteren seien die Strömungsdüsen sehr stark eingestellt. Kinder würden in die Mitte des Beckens abdriften. Ratsherr Tobisch habe das Problem bereits vor Ort angesprochen und bittet um eine Lösung.
2. Amtliche Bekanntmachung
Ratsherr Kruse fragt an, warum in den amtlichen Bekanntmachungen der Stadt die Grundschule in Hembsen mit vorherigen Bezeichnung „Kath. Grundschule“ bezeichnet wurde. Bürgermeister Temme bedauert den Schreibfehler.
3. Trauungen in Gehrden
Ratsherr Kruse hinterfragt, warum das erweiterte Trauungs-Angebot im Schloss Gehrden nicht mit dem Rat abgestimmt wurde. Er sei der Meinung, dass die Erweiterung des Trauungsangebotes im historischen Rathaus in Gehrden noch vom Rat beschlossen worden sei. Bürgermeister Temme erklärt, dies sei als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen.
4. Klimaschutzmanager
Auf die Frage des Ratsherrn Kruse hinsichtlich der Finanzierung der Stelle des Klimaschutzmanagers teilt Bürgermeister Temme mit, dass 65% vom Bundesumweltministerium und 35% von einem Energieversorger getragen werden.
5. Ordnungswidrigkeitenkatalog
Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger hinterfragt, warum „Eckenpinkler“ nicht im Ordnungwidrigkeitenkatalog aufgeführt seien, um so gegen sie ordnungsrechtlich vorgehen zu können. Bürgermeister Temme sagt eine Klärung zu.
6. Fußweg Bredenwiese
Auf die Anfrage des Ratsherr Rissing zum Stand der Dinge teilt Herr Rehrmann mit, dass der Auftrag zur Asphaltierung des Fußweges vergeben sei.
7. Barrierefreiheit
Ratsherr Aßmann bittet im Sinne der Rollstuhlfahrer über barrierefreie Zugänge zu den Fußwegen nachzudenken.
8. Historischer Stadtkern
Ratsherr Heilemann bittet um Überprüfung einer Geschwindigkeits-begrenzung im Bereich Rosenstraße/Am Thy. Bürgermeister Temme weist darauf hin, dass sich der „Arbeitskreis zur verkehrlichen Untersuchung des historischen Stadtkerns Brakel“ mit diesem Thema befasse.
9. Wirtschaftsstandort Brakel/GfW Höxter
Ratsherr Fischer formuliert Fragen zum Thema Wirtschaft und Standort Brakel und trägt diese vor. Weiter stellt er Fragen zur GfW in Höxter auch hinsichtlich der Wirtschaftsförderung für Brakel.
Bürgermeister Temme erklärt, dass dieser Fragenkatalog in der anstehenden Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur und Wirtschaftsförderung am 10.11.2011 behandelt werde. Hierzu werde auch der Geschäftsführer der GfW, Herr Stolte eingeladen.
10. Gewerbesteuer
Ratsherr Menke erkundigt sich zu den Gewerbesteuereinnahmen und bittet zukünftig um regelmäßige Information. StOAR Güthoff teilt mit, dass sich hinsichtlich der Einnahmen keine gravierenden Änderungen ergeben hätten. Derzeit lägen die Steuereinnahmen bei 6,2 Mio. €, 1,1 Mio. € unter dem Haushaltsansatz.
11. Parken am Marktplatz
Ratsherr Tobisch weist darauf hin, dass die Autos der Pizzeria Paparazzi abends und besonders an den Wochenenden den Marktplatz mit 6-8 Autos einnehmen würden. Sie würden zum Ausliefern über den Marktplatz um das Rathaus herum fahren. Diese Aussage bekräftigt auch Ratsherr Rissing und bittet um Einsatz der Politessen auch an Sonntagen und in den Abendstunden.
12. Hahnenhof
Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger weist darauf hin, dass die Straße „Hahnenhof“ eine Spielstraße sei, an deren vorgegebene Geschwindigkeit sich aber kaum jemand halte. In diesem Zusammenhang macht Ratsherr Wulff deutlich, dass diese Straße auch gern als Abkürzung genommen werde. Bürgermeister Temme sagt eine Mitteilung an die Polizei zu.
13. Halle Bökendorfer Grund
Ratsherr Multhaupt erkundigt sich, ob es richtig sei, dass der Belag in der neu eingeweihten Halle am Bökendorfer Grund bereits wieder entfernt werden müsse, da sich Blasen gebildet hätten. Bürgermeister Temme erklärt, dass ihm derartiges nicht bekannt sei. Ratsherr Heilemann bittet um Beantwortung und Mitteilung der Anfrage per Mail an den Rat.