Beschluss:

 

Von dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft INTECON, Bad Oeynhausen, über die Prüfung des Abschlusses des Wirtschaftsjahres 2010 des Kommunalunternehmens KUBRA der Stadt Brakel wird Kenntnis genommen.

 

Der Rat der Stadt Brakel fasst mehrheitlich bei 1 Gegenstimme folgenden Beschluss:

 

a).    Der Jahresabschluss zum 31.12.2010 wird mit einer Bilanzsumme von

        130.601.458,35 € und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010

        festgestellt.

 

b).    Der Jahresüberschuss 2010 in Höhe von 86.424,78 € wird festgestellt. Davon wird der Betrag in Höhe von 294.659,06 € in die Beitragsrücklage eingestellt, der Rest wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Der Rat der Stadt Brakel stimmt der Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 Buchstabe c EigVO NRW für das Jahr 2010 zu.

StOAR Güthoff berichtet, dass das Abwasserwerk einen Gewinn von rd. 273.000 € erwirtschaftet habe. Dieser Betrag sei in voller Höhe in die Beitragsrücklage eingestellt worden.

Er berichtet, dass es außerdem gelungen sei, 250.000 € als Gebührenrückstellung einzubuchen, die für künftige Jahre zu Verfügung stehen.

 

Die Sparte Infrastrukturvermögen und Immobilienvermögen seien durch Zuschüsse der Stadt ausgeglichen.

Der Bauhof habe einen Gewinn von rd. 84.000 € erwirtschaftet.

 

Weiter teilt StOAR Güthoff mit, dass die Sparte Gebührenhaushalt Straßenreinigung/Winterdienst mit einem Defizit von 269.000 € abschließe. Hier sei es aber möglich, eine Gebührenrückstellung von 59.000 € mit dem Verlust zu verrechnen. Über den Restbetrag müsse dann der Betriebsausschuss im Rahmen einer Gebührenneukalkulation entscheiden.