Beschluss:
Von dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft INTECON, Bad Oeynhausen, über die Prüfung des Abschlusses des Wirtschaftsjahres 2010 des Versorgungsunternehmens VUBRA der Stadt Brakel wird Kenntnis genommen.
Der Rat der Stadt Brakel fasst mehrheitlich bei 1 Gegenstimme folgenden Beschluss:
a) Der Jahresabschluss zum 31.12.2010 mit einer Bilanzsumme von 6.418.598,21 € und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 werden festgestellt.
b) Der Jahresfehlbetrag von 371.520,65 € wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen, dabei soll der enthaltene Jahresfehlbetrag der Sparte „Bäder“ in Höhe von 457.731,91 € aus der Allgemeinen Rücklage der „Bäder“ entnommen werden.
Der Rat der Stadt Brakel stimmt der Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 Buchstabe c EigVO NRW für das Jahr 2010 zu.
Bürgermeister Temme erklärt, dass in der vorausgegangenen Sitzung des Betriebsausschusses, gemeinsam mit Dipl.-Kaufm. Hengelbrock bereits umfangreich beraten wurde. Bürgermeister Temme hebt hervor, dass beide Betriebe (VUBRA und KUBRA) sehr gut aufgestellt seien und sich die Stadt Brakel hinsichtlich der Gebührenentwicklung auch über dem Kreis hinaus gut darstelle.
StOAR Güthoff nimmt Stellung zum Jahresabschluss des Versorgungs-unternehmens VUBRA. Einziges Verlustgeschäft seien in diesem Bereich die Bäder mit rund 458.000 € Minus. Dieses Defizit werde seitens der Stadt als Eigenkapitalverstärkung ausgeglichen, informiert StOAR Güthoff.
Ratsherr Heilemann geht auf ein Antwortschreiben des StOAR Güthoff bzgl. Zinsderivate der Stadt Brakel, gerichtet an Ratsherrn Aßmann ein. Er betont, davon ausgehen zu können, dass das letzte Zinssicherungs-Geschäft vor der Beschlussfassung des Haupt- und Finanzausschusses getätigt worden sei. Dies bestätigt Bürgermeister Temme.
In der anschließenden Diskussion kristallisiert sich die Meinungsbildung heraus, dass die negativen Marktwerte aufgrund des Vergleichs des abgeschlossenen Zinses zum derzeitigen Marktzins entstanden seien.
Das Antwortschreiben an Ratsherrn Aßmann bzgl. Zinsderivate der Stadt Brakel ist als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt.