Der Vorsitzende erläutert nochmals, wie es zu der Teileinziehung der Straße durch gemeinsamen Kreistagsbeschluss aller Parteien kam. Die Forderung vom BzA Hembsen und Stadtrat Brakel auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes (ordnungsgemäßer Winterdienst und Einstufung in Klasse A) ist dem Kreis Höxter vorgelegt worden.

 

Herr Krömeke verweist auf den Artikel in der NW v. 08.09.2011 und legt dar, dass bereits in der Kreistagssitzung am 09.12.2010 die Teileinziehung aufgehoben worden sei (Bekanntmachung durch Bürgermeister Temme am 13.12.2010 im Amtsblatt).

Der Vorsitzende erläutert weiter, dass Bürgermeister Temme und er Gespräche mit dem Landrat Spiekter und Kreisdirektor Dr. Conradi geführt haben, mit dem Ziel der Fortführung des Winterdienstes und der Einstufung der K 50 in die Kategorie A. Der Winterdienst wird bis auf weiteres vom Kreis geleistet.

 

Auf die Anfrage von Frau Dauber, für wie lange dieses gelte, antwortet der Vorsitzende, dass dieses für den nahen und mittelfristigen Zeitraum (5-6 Jahre) gelte und langfristige Prognosen auch aufgrund der immer schwieriger werdenden Haushaltslage nicht möglich seien.

 

Der Vorsitzende erläutert weiter, dass auch die ordnungsgemäße Straßenunterhaltung sichergestellt sei, da der Kreis Höxter Unterhaltungskosten bis zu 10.000 €/Jahr tätigen werde.

 

Eine Rückstufung der Straße von Klasse B1 nach A sei vom Kreis Höxter – Ausschuss für Umwelt-Planen-Bauen – abgelehnt worden. Dieses sei nur möglich, wenn seitens der Stadt Brakel angeboten wird, im Austausch einen anderen vergleichbaren Straßenabschnitt von A nach B1 zurück zu stufen. Dies ist trotz Prüfung leider nicht möglich.

 

Frau Dauber hatte beantragt, der BzA Hembsen möge dazu eine Bürgerversammlung einberufen. Der Vorsitzende erklärt, dass dies nicht Aufgabe des BzA Hembsen sei.