Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

 

Bürgermeister Temme verliest eine Mitteilung des Städte- und Gemeindbundes NRW v. 18.05.2011. Diese ist als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.

 

Haushaltssatzung der Stadt Brakel

 

Bürgermeister Temme gibt zur Kenntnis, dass der Landrat des Kreises die Haushaltssatzung 2011 zur Kenntnis genommen und mit Schreiben vom 27.04.2011 mitteilt habe, das das Anzeigeverfahren abgeschlossen und die Haushaltssatzung bekannt zu machen sei.

 

Stadtfest 2011

 

Bürgermeister Temme informiert, dass das Jugendbüro auf dem Stadtfest mit der Aktion „Brot für Japan“ aktiv mitwirkt.

 

Demografie

 

Bürgermeister Temme informiert über ein Gespräch mit Herrn Dr. Wetzler. Dieser wird der Verwaltung ein Seminarangebot unterbreiten hinsichtlich der Zukunft/Entwicklung unserer Dörfer. An diesem Seminar sollten aus den Ortschaften jeweils 2-3 Personen teilnehmen.

 

Sommerbad Brakel

 

StBOAR Groppe gibt bekannt, dass derzeit Renovierungsarbeiten am Beckenboden des Sommerbades vorgenommen werden müssten. Die seinerzeit durch eine Firma vorgenommenen Reparaturen seien nur „Flickarbeiten“ gewesen, von einer weiteren Zusammenarbeit mit der Firma werde abgesehen. Für eine dauerhafte Lösung müssten die Schwimmbecken komplett saniert werden. Da in 2011 keine Haushaltsmittel zur Verfügung stünden und um die Öffnung des Sommerbades am kommenden Wochenende zu gewährleisten, werde eine andere Firma beauftragt, die Schäden sporadisch zu beheben. Für eine dauerhafte Lösung müssten die Schwimmbecken jedoch komplett saniert werden. Ca. 10.000 € könnten als Haushaltsrest in einen 1. Bauabschnitt der Beckensanierung übertragen werden, um wenigstens ein Becken in 2012 zu sanieren, schlägt StBOAR Groppe vor.

 

Dichtheitsprüfung

 

Der Werkleiter Rehrmann informiert, dass in Gehrden eine sog. Sanierungsfirma zur Durchführung von Dichtheitsprüfungen bei den Bürgern angefragt habe. Diese verlange für 4-5 Meter ca. 5.000 €, die Kosten dürften jedoch nur bei ca. 200 € liegen, macht Werkleiter Rehrmann darauf aufmerksam. Nach eigenen Angaben solle die Firma ihren Sitz in Brakel haben, teilt er weiter mit. Es werde mit den Anliegern Kontakt aufnehmen und eine Pressemitteilung mit entsprechender „Warnung“ herausgeben.