Beschluss:

Einstimmig wird beschlossen, dass die Betriebsleitung in Zusammenarbeit mit der INTECON bis zur endgültigen Beratung und Beschlussfassung in der Ratssitzung am 01.02.2011 ergänzende Unterlagen (Anlagenverzeichnis für jedes Objekt, für die Straßen,…) vorlegt.

Ratsherr Aßmann leitet damit ein, dass die Stadt Brakel mit dem Abschluss im Vergleich zu anderen Städte, wo teilweise noch die Abschlüsse für das Jahr 2007 ausstehen, sehr weit ist.

Er bittet die Betriebsleitung, wie bereits auch schon in der Betriebsausschusssitzung am 28.10.2010, um eine Kostenaufstellung bzgl. des Pumpwerkes Ostmauer/Neustadt. Diese sollte bitte bis zu nächsten Betriebsausschusssitzung am 24.03.2011 vorliegen. Er hat Verständnis dafür, dass diese Aufstellung auf Grund von noch fehlenden Abschlussprüfung nicht früher erstellt werden konnte.

Ratsherr Krömeke weist auf die seines Erachtens nicht ausreichenden Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt hin. So fehlen z.B. Gesamtwerte/-summen von Grundstücken, Gebäuden,… Er wünscht sich bis zur endgültigen Beschlussfassung in der Ratssitzung am 01.02.2011 dementsprechend informative und detaillierte  Einzelaufstellungen. Seines Erachtens kann aus diesen Gründen heute keine Beschlussfassung erfolgen. Diesen Argumenten schließt sich Ratsherr Aßmann und Ratsherr Lohre an. Ratsherr Lohre ergänzt, dass jedem Ratsvertreter verständliche Unterlagen bzw. einfache Beispiele zur Verfügung stehen müssen. Herr Hengelbrock weist in diesem Zusammenhang auf den großen Datenumfang hin. So gibt es z.B. bei den Straßen allein 6.000 Vermögenswerte.

Herr Hengelbrock verdeutlicht dann anhand von Schaubildern (Anlage 1) die Bilanz von KUBRA. Dabei erläutert er die wesentlichen Positionen der Aktiv- und Passivseite der Bilanz. Das Prüfungsergebnis wird, wie in der Sitzungsvorlage dargestellt, zusammengefasst. Weitere Ausführungen werden zur Finanzlage und der Liquidität gemacht. Nachfragen einzelner Ausschussmitglieder werden von Herrn Hengelbrock beantwortet.