Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig die in der Vorlage dargestellte und als Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Brakel mit Wirkung vom 01.01.2011.

StBOAR Groppe trägt die wesentlichen Änderungen vor:

-         die Klarstellung der Abrechnung im Bereich mehrfach erschlossener Grundstücke sowie

-         redaktionelle Änderungen im Straßenverzeichnis.

 

Ratsherr Aßmann stellt klar, dem Beschluss zwar zustimmen zu wollen, jedoch die Abrechnung nach m² weiterhin ablehne.