B 252, Ostwestfalenstraße

 

Ratsherr Aßmann weist darauf hin, dass nach dem Umbau der Ortsdurchfahrt in Rheder sich die Straße erhöht habe und die Zufahrten nicht mehr direkt angebunden wären. StBOAR Groppe nimmt diesen Hinweis auf.

 

Beanstandung

 

Ratsherr Aßmann erklärt, dass die SPD-Fraktion seinerzeit den Bürgermeister gebeten habe, die Anmeldungen der Schüler zum Gymnasium Brede und Petrus-Legge-Gymnasium auf den gleichen Tag zu setzen. Er beanstandet in diesem Zusammenhang die Äußerung eines Verwaltungsmitarbeiters in der Schulausschusssitzung dahingehend, dass dieser gesagt habe „der Antrag sei peng“.

Ratsherr Aßmann bekräftigt seine Bitte an Rat und Bürgermeister, die Anmeldungen auf den gleichen Tag zu setzen und verbittet sich solche Äußerungen durch Verwaltungsmitarbeiter.

 

Diskussionskultur

 

Ratsherr Heilemann beanstandet die „Diskussionskultur“ im Rat der Stadt Brakel.

 

Außerdem gibt Ratsherr Heilemann zu Protokoll, dass hinsichtlich zu der in der Sitzung gemachten Äußerung des Ratsherrn Wulff „es sei noch nie ein Beschluss eines Bezirksausschusses durch Ratsbeschluss geändert worden“, dass dies in 2007 im Bezirksausschuss Gehrden mit dem Ausbau der Straße „Auf’m Eikfeld“ so geschehen sei.

 

Nato-Gelände

 

Ratsherr Heilemann greift seine Anfrage hinsichtlich Nutzung des Nato-Geländes im Bereich des Forstes Modexen auf. Bürgermeister Temme teilt mit, dass dies in Bearbeitung sei.

 

Bürgerbus

 

Ratsherr Kruse stellt die Frage zu den Rückmeldungen hinsichtlich des Bürgerbusses. StAR Riepe teilt mit, dass am 04.01.2011 eine Informationsveranstaltung stattfindet für alle die sich in diesem Bereich ehrenamtlich betätigen möchten. Danach sind genaue Zahlen bekannt. Er informiert weiter, dass der Bürgerbus in den Fahrplan des NPH-Konzeptes eingefügt werden wird.

 

Anmeldungen Realschulzweig Brede

 

Zur Anfrage des Ratsherrn Kruse teilt StOAR Schröder mit, dass noch keine Anmeldezahlen des Realschulzweiges Brede vorliegen. Anmeldungen seien bis März 2011 möglich.