Betreuung unter 3-jähriger

 

Ratsherr Aßmann erkundigt sich nach der Anzahl der Betreuungsplätze für unter 3-jährige in der Kernstadt. Insbesondere hinsichtlich der durch das Land zu übernehmenden Kosten. Die Daten sind dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.

 

Hundesteuer

 

Ratsherr Aßmann regt an, eine Kontrolle hinsichtlich nicht gemeldeter Hunde in der Kernstadt durchzuführen. Er habe den Eindruck, dass sich die Anzahl der Hunde verdoppele, die Einnahmen bei der Hundesteuer aber konstant blieben. StOAR Güthoff wird sich um eine Durchführung Kontrolle bemühen.

 

Projekt „Erlesene Natur“

 

Auf die Nachfrage des Ratsherrn Schulte zum geplanten Bau eines Aussichtsturms bei Modexen erklärt Bürgermeister Temme, dass dieses Projekt nicht ausgeführt werde. Weitere Vorschläge zum Projekt „Erlesene Natur“ würden in einem Gespräch erörtert, welches in Kürze mit dem Kreis Höxter stattfände.

 

Querung „Warburger Straße“

 

Ratsherr Heilemann weist darauf hin, dass es für ältere Menschen schwierig sei, die Warburger Straße in Höhe des Ärztehauses zu überqueren und regt einen Fußgängerüberweg an.

 

Biogasanlage Meyer

 

Auf Anfrage der Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger informiert Bürgermeister Temme, dass die Baumaßnahmen zur Biogasanlage angelaufen seien. Durch Hochwasserschutz und Umweltgutachten hätte es Verzögerungen gegeben, die Arbeiten würden voraussichtlich termingerecht ausgeführt.

 

Änderungen zum „Generationenpark“

 

Ratsherr Kruse fragt zum Protokoll des Bauausschusses vom 05.05.2010 an, in wieweit die dort aufgeführten Änderungsvorschläge zum Generationenpark umgesetzt wurden.

StBOAR Groppe erklärt, dass z.B. die Maßnahme zur Aussichtsplattform in „abgespeckter“ Version ausgeführt wurde und so ca. 5.000,00 € - 6.000,00 € eingespart wurden. Bei einem Besichtigungstermin wurde dies durch die Bauausschussmitglieder positiv aufgenommen.

Ratsherr Kruse beanstandet in diesem Zusammenhang, dass die Änderungen dem Bauausschuss nicht zur Zustimmung vorgelegt wurden.