Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen:

 

  1. Dem Erwerb eines Geschäftsanteils in Höhe von 100,00 € und damit der Beteiligung an der gemeinnützigen EAM Energieeffizienz Aktiv Mitgestalten GmbH wird zugestimmt.

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die zur Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Erklärungen in der jeweils rechtlich gebotenen Form rechtsverbindlich abzugeben.

Bürgermeister Temme berichtet, dass der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung hierüber ausreichend beraten und dem Beschlussvorschlag der Verwaltung bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich zugestimmt wurde.

 

Die Sprecher der Fraktionen geben dazu noch einmal ihre Statements aus dem Haupt- und Finanzausschuss ab.

 

Ratsherr Schulte weist darauf hin, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Beschluss insbesondere deswegen zugestimmt habe, da mit der Auszahlung des Betrages von ca. 1.800 € durch die E.ON die Realisierung konkreter Klimaschutzprojekte verbunden sei