Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei 1 Stimmenthaltung einstimmig, die von der Verwaltung angegebenen Vorschläge für das Stadterneuerungsprogramm 2011 anzumelden. Der erforderliche Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Förderrichtlinien Stadterneuerung ist zu stellen.

 

Der Beschluss wird einstimmig um folgenden Zusatz erweitert:

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Möglichkeiten zu suchen, die angeforderten Kosten zu minimieren.

 

StBOAR Groppe nimmt Bezug auf die geänderten Fördersätze der Bezirksregierung Detmold, die Änderung hatte seitens der Verwaltung zu einer Fehleinschätzung geführt. Es wurde von dem bisherigen Fördersatz i.H.v. 70 % ausgegangen, der sich allerdings aufgrund der neuen Bestimmungen für Brakel (Handlungskonzept – soziale Stadt) auf 60 % reduziert hatte. Auf Anfrage des Ratsherrn Manfred Hartmann nimmt StBOAR Groppe Bezug auf die geplante Umgestaltung des Marktplatzes und den Ideenwettbewerb Innenstadt, auf der Grundlage eines Wettbewerbes soll ein attraktives Gestaltungskonzept erarbeitet werden.

 

Nach einer kontroversen Diskussion über die Höhe der Kosten und die Notwendigkeiten der geplanten Maßnahmen, stellt Bürgermeister Temme abschließend klar, dass der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit stets oberste Priorität hat.