Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss schlägt dem Rat einstimmig vor, den Bebauungsplan Nr. 11 - 8. Änderung "Parkplatz St. Vincenz-Hospital" in der Kernstadt Brakel gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu beschließen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt im Norden der Kernstadt von Brakel nordwestlich des Krankenhauses und schließt das Grundstück der ehemaligen Gastwirtschaft „Frankenburg“ ein. Des Weiteren befindet sich im Geltungsbereich ein Teil der Danziger Straße inklusive Minikreisel und eine Trafostation. Südöstlich des Plangebiets befindet sich der Krankenhauskomplex.
Er ist Teil der Gemarkung Brakel und umfasst
in der Flur 11 die Flurstücke 1230, 1231, 1250, 1251 tlw., 518, 521, 315,
314 und 523 tlw.
Sachverhalt:
Der Vorsitzende erteilt Verw.-Ang. Bohnenberg das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt.
a. Beratung von Stellungnahmen aus
der Offenlegung
RWE
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den Hinweis der RWE auf im Plangebiet befindliche Gasversorgungsleitungen und, bei Maßnahmen diesbezüglich, auf rechtzeitige Abstimmungen hierzu aus folgenden Gründen einstimmig zur Kenntnis:
Die Freihaltung vorhandener Versorgungsleitungen von Beeinträchtigungen ist nicht Sache des Bebauungsplanes, sondern seiner baulichen Umsetzung, bei der vorhandene Leitungen beachtet werden müssen. Entsprechende Abstimmungen finden stets rechtzeitig statt.
b.
Satzungsbeschluss