Am 18. Juli 2010 finden im Sommerbad Brakel die diesjährigen Radio Hochstift Spiele statt.

Bürgermeister Temme eröffnet in diesem Zusammenhang auch den Mit-gliedern des Rates die Möglichkeit, über eine Teambeteiligung bei den Spielen nachzudenken. Interessenten können sich mit Andreas Gehle in Verbindung setzen.

 

 

 

Bürgermeister Temme informiert den Rat über die Terminverschiebung der seinerzeit angedachten zentralen Informationsveranstaltung zum Marketing-konzept. Es sind zunächst im Rahmen einer Aufsichtsratssitzung grund-legende weitere Schritte zu diskutieren und beraten, eine Info-Veranstaltung wird momentan nicht als zielführend angesehen. Vielmehr wird angedacht, Informationen im Rahmen einzelner Ratssitzungen in den Städten zu geben.

 

 

 

Bürgermeister Temme berichtet über die geplante Errichtung einer Vertretung der Kommunen auf Landesebene in Gestalt einer sog. Kommunalkammer. Diese berät den Landtag und die Landesregierung in kommunalrelevanten Themen und wirkt auf die Beachtung kommunaler Interessen hin. Sie versteht sich als „Kommunales Gewissen“.

 

 

 

Bürgermeister Temme gibt bekannt, dass die Informationsveranstaltung zum Thema „Demographische Entwicklung“ auf Donnerstag, den 23.09.2010, terminiert wurde. Ein genauer Programmablauf wird noch festgelegt und rechtzeitig bekanntgegeben.

 

 

 

Bürgermeister Temme unterrichtet die Mitglieder des Rates über die erheblichen Mehrkosten im Winterdienst. Aufgrund der extremen Witterung beliefen sich die Kosten für den Winterdienst auf 180.000 €.

 

 

 

Bürgermeister Temme berichtet, dass der Kreistag am 24.06.2010 die Änderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2010 beschlossen hat. Als wichtigste Änderungen sind zu nennen:

 

1. Die Bonusregelung entfällt fällt ab dem Kindergartenjahr 2010/11.

2. Ab 01.08.2010 werden Beiträge erst ab einem Einkommen von 15.500 € erhoben.

3. Eltern die ausschließlich ALG II oder Hartz IV Leistungen erhalten, werden zukünftig in die erste Beitragsstufe (0,00 € Beitrag) eingestuft.

4. Die Beiträge für Kinder unter 2 Jahren wurden in der Einkommensstufe 10 wurden neu festgesetzt.

5. Darüber hinaus gab es noch sog. redaktionelle Veränderungen, die der Klarstellung und rechtlichen Sicherheit dienen.

 

Die Satzung wird Bestandteil der Niederschrift.

 

 

 

Bürgermeister Temme gibt bekannt, dass die Preisverleihung als Abschluss des diesjährigen Kreiswettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ am Montag, 28.06.2010, in Entrup stattgefunden hat. Bökendorf wurde mit dem 1. Preis als Golddorf ausgezeichnet, weiterhin belegten Rheder und Riesel den 2. Platz und Frohnhausen konnte sich auf dem 3. Platz behaupten.

 

 

 

Bürgermeister Temme gibt einen Überblick über die Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu den aktuellen Zahlen der Arbeitslosen. Die Statistik wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

 

Bürgermeister Temme berichtet über die Grabmalüberprüfung durch die Firma BSK. Bei der Überprüfung von insgesamt 2.936 Grabmalen konnte nur bei 20 Gräbern ein Mangel festgestellt werden, dieses entspricht einer Quote i.H.v. lediglich 0,68 %.