Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei 3 Enthaltungen die vorgestellte „Untersuchung der Innenstadt hinsichtlich der Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben im historischen Stadtkern Brakels“ als Grundlage für zukünftige Bebauungsplanungen im Innenstadtbereich; sie dient der rechtssicheren Begründung der Steuerung von Einzelhandelsansiedlungen.


Bürgermeister Spieker weist darauf hin, dass die durchgeführte Untersuchung der Innenstadt eine typische kommunale Aufgabe ist und nicht aufgrund der Veränderungssperre vorgenommen wurde.

 

StBAR Groppe teilt mit, dass der Bauausschuss in seiner Sitzung am 31.01.2007 dem Beschlussvorschlag zugestimmt hat. Anhand der Folien erläutert er sodann die Vorgehensweise und das Ergebnis der Untersuchung, woraus sich eine Sortimentsliste für die Stadt ergeben hat.

 

Bürgermeister Spieker informiert über den sogenannten Ergänzungsbereich für innenstadtrelevante Sortimente im Bereich der Warburger Straße.

 

Ratsherr Schulte spricht sich für die Innenstadtförderung aus, seine Frage zur Akzeptanz des Gutachtens im derzeit geführten Prozess beantwortet Bürgermeister Spieker dahingehend, dass bei der 2. Veränderungssperre diese Auswertung noch nicht vorlag.

 

Ratsherr Hartmann äußert sich ebenfalls positiv zur erstellten Sortimentsliste.

 

Die weiteren Verständnisfragen der Ratsherren Hartmann, Heilemann und Rissing werden durch Bürgermeister Spieker und StBAR Groppe beantwortet.