Herr Rehrmann und Herr Bieling stellen in einem kurzen Sachvortrag mit Hilfe von Schaubildern (Anlage 5) nochmals die Maßnahme und deren Baufortschritt vor. Herr Rehrmann erläutert sodann nochmals die Finanzierung und stellt fest, dass die Maßnahme nicht, wie auch in der Presse dargestellt, um 500.000 € überschritten wurde. Die eigentliche überplanmäßige Ausgabe für das Jahr 2009 beläuft sich auf rd. 150.000 € (Ansatz Wirtschaftsplan 2009 = 300.000 €, Ausschreibungsergebnis = 499.725,29 €). Herr Rehrmann muss im Nachhinein eingestehen, dass er die vom Büro Turk für den Wirtschaftsplan 2009 ermittelten Kosten für den Bau und Maschinen/Technik i.H.v. rd. 350.000 € auf 300.000 € reduziert hat. Dies ist aber aus einer langjährigen Erfahrung geschehen, wonach geschätzte Kosten nach der tatsächlich durchgeführten Ausschreibung immer niedriger waren. Dies ist aber im Fall des Pumpwerkbaues nicht eingetreten und das Ausschreibungsergebnis lag bekannterweise bei rd. 450.000 €. Für die zu geringe Kostenkalkulation bittet er nochmals um Entschuldigung. Herr Dr. Turk merkt dazu noch an, dass im sehr frühen Stadium der genannten Kostenschätzung bestimmte Dinge nicht absehbar waren (z.B. Baugrundgutachten…) und gesteht ein, dass der mit der Kostenermittlung beauftragte Mitarbeiter überfordert war. Personelle Konsequenzen sind inzwischen getroffen worden und Herr Bieling mit der Betreuung der Maßnahme betraut worden. Ratsherr Lohre bittet für die Zukunft an die Adresse vom Ing. Büro Turk, der Stadt Brakel und der Betriebsleitung gerichtet, dass solche Maßnahmen besser geplant und koordiniert werden. Er, als auch Ratsherr Rissing, stellen fest, dass eine solche Maßnahme ganzheitlich dargestellt werden (Planung, Wirtschaftsplan,…) muss. An die Presse richtet Ratsherr Lohre die Bitte, dass die nicht ganz korrekte Berichterstattung der Vergangenheit auf Grund der jetzt gewonnen Erkenntnisse „gerade gestellt“ wird. Ratsherr Kruse vermisst noch eine Entschuldigung von Seiten der Verantwortlichen.

Ferner bittet er um folgende Angaben in der Niederschrift:

  • Kostenanzeige nach § 58 LWG Planung MW und RW vom 23.09.2008 und Haushaltsansatz Wirtschaftsplan 2009 (Baukosten Pumpwerk und Maschinen/Technik) = rd. 350.000 €
  • Kostenaufstellung Ing. Büro Turk vom 23.06.2009 (Baukosten Pumpwerk, Maschinen/Technik, Zuleitungskanäle, Stromanschluss, Ing.Geb.) = rd. 860.000 €
  • Ausschreibungsergebnis = rd. 811.000 €