Beschluss: einstimming bei 1 Enthaltung

 

Alexander Kleinschmidt erläutert die positiven Ergebnisse aus dem „Sofortprogramm Innenstadt“ des NRW Heimat-Ministeriums, im Zeitraum 2020 bis 2023 für die Brakeler Innenstadt. Über den Baustein „Anmietungen“ konnten Existenzgründer und Geschäftsbetreiber in bisherigen Leerständen - befristet für zwei Jahre - von verminderten Mieten profitieren. Insgesamt neun Ladenlokale konnten in dem Förderzeitraum mithilfe dieser Förderung vermietet werden. Fünf Betreiber davon haben ihren Geschäftsbetrieb in diesem Zeitraum verstetigt und nach Ablauf des Programms eigenständige Folgemietverträge ab dem 01.01.2024 abgeschlossen.

 

Alexander Kleinschmidt berichtet anschließend über den Austausch zwischen vier Geschäftsbetreibern (Teilnehmer am Sofortprogramm) und der Verwaltung im Januar.

Er fügt hinzu, für die Jahre 2024 -2026 habe die Stadt Brakel eine Bewilligung im Nachfolgeprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW“ erhalten, sodass auch für die kommenden Jahre ein Förderzugang bestehe. Bereits über das Sofortprogramm geförderte Standorte sowie Ladenlokale können allerdings nicht erneut gefördert werden.

 

Die Ausschussvorsitzende Viola Wellsow sieht in der Vorgehensweise, alle an einen Tisch zu bringen, den richtigen Ansatz für die Brakeler Innenstadt.

 

Bürgermeister Temme weist abschließend ebenfalls auf die stetigen Anstrengungen und Bemühungen hin, die Brakeler Innenstadt zu beleben. Er verdeutlicht die ungewisse und schwierige Zukunft der Städte aufgrund von Leerständen ebenfalls am Beispiel der Paderborner Innenstadt.

 

Auf Nachfrage des Ratsherrn Flore teilt Alexander Kleinschmidt mit, dass die Umgestaltung im Bereich der Kriegerehrung aus Mitteln der Städtebauförderung gefördert werde. Hier handele es sich aber um eine Maßnahme aus dem ISEK und nicht aus dem Sofortprogramm. Die Bewilligung für die ISEK-Maßnahme liege vor, eine Realisierung sei aber zunächst für das Folgejahr vorgesehen.

 

Ratsfrau Vogt regt an, zur Belebung der Brakeler Innenstadt möglicherweise mehr mit Nachbarstädten zu kooperieren, beispielsweise mit der Stadt Höxter (LGS) oder der Stadt Bad Driburg als Bäderstadt.

 

Bürgermeister Temme verweist in diesem Zusammenhang auf die enge Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, auch im Hinblick auf den Tourismus.

 

Die Ausschussvorsitzende empfiehlt, den Geschäftsführer der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Herrn Stolte, in die nächste Sitzung des Ausschusses einzuladen, um diese Thematik näher erörtern zu können.