Beschluss:
Der Bauausschuss beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat, eine Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Brakel zur Unterrichtung der Bürger über die Planung für den Ausbau der Schulbrede im Stadtbezirk Siddessen durchzuführen. Sie findet am Donnerstag, den 16.11.2023, um 18.00 Uhr im Generationentreff, Eulenstr. 2, in Siddessen, statt.
Aus jeder Fraktion werden nachfolgend ein Ratsmitglied und eine Vertretung zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung bestimmt:
CDU: |
Dirk
Simon |
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Stefan
Menke |
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SPD: |
Elisabeth
Beineke |
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Joachim
Holtemeyer |
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Bündnis
90/Die Grünen: |
Ulrike
Hogrebe-Oehlschläger |
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Peter
Knobloch |
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UWG/CWG: |
Robert
Rissing |
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Johannes
Tobisch |
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Liste
Zukunft |
Stefan
Heilemann |
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Bernd
Stieren-Knoke |
Auch die Schulbrede im Stadtbezirk Siddessen soll erneuert werden, nach einer kurzen Einleitung durch Franz-Josef Sentler stellt Dirk Ihmor vom Ingenieurbüro Turk diese Planungen detailliert vor.
Bevor mit der Maßnahme begonnen werden kann, ist eine Einwohnerversammlung nach § 23 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) durchzuführen, da die Einwohner durch den Rat über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der Gemeinde unterrichtet und frühzeitig über die Grundlagen, Ziele, Zwecke und Auswirkungen von wichtigen Planungen der Gemeinde informiert werden sollen. Hierfür bedarf es eines Ratsbeschlusses.
Die Einwohnerversammlung wird am Donnerstag, den 16.11.2023, um 18.00 Uhr im Generationentreff, Eulenstr. 2, in Siddessen, stattfinden.