Beschluss:
Der Bauausschuss beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat, eine Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Brakel zur Unterrichtung der Bürger über die Planung für den Ausbau der Fatimastraße im Stadtbezirk Hembsen durchzuführen. Sie findet am Donnerstag, den 09.11.2023, um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hembsen, Landwehrstraße, in Hembsen, statt.
Aus jeder Fraktion werden nachfolgend ein Ratsmitglied und eine Vertretung zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung bestimmt:
CDU: |
Markus
Krömeke |
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Hermann
Steinhage |
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SPD: |
Joachim
Holtemeyer |
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Jutta
Robrecht |
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Bündnis
90/Die Grünen: |
Peter
Knobloch |
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David
Flore |
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UWG/CWG: |
Michael
Klages |
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Johannes
Tobisch |
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Liste
Zukunft |
Bernd
Stieren-Knoke |
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Stefan
Heilemann |
Der Ausschussvorsitzende erteilt hier das Wort an Franz-Josef Sentler, der kurz in die Sachlage einführt.
Anschließend stellt Jonas Volmer vom gleichnamigen Ingenieurbüro die Planungen detailliert vor.
Bevor mit dieser Maßnahmen begonnen werden kann, ist eine Einwohnerversammlung nach § 23 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) durchzuführen, da die Einwohner durch den Rat über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der Gemeinde unterrichtet und frühzeitig über die Grundlagen, Ziele, Zwecke und Auswirkungen von wichtigen Planungen der Gemeinde informiert werden sollen. Hierfür bedarf es eines Ratsbeschlusses.
Die Einwohnerversammlung wird am Donnerstag, den 09.11.2023, um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hembsen, Landwehrstraße, in Hembsen, stattfinden.