Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat, eine Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW i.V.m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Brakel zur Unterrichtung der Bürger über die Planung für den Ausbau der Fatimastraße im Stadtbezirk Hembsen durchzuführen. Sie findet am Donnerstag, den 09.11.2023, um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hembsen, Landwehrstraße, in Hembsen, statt.

 

Aus jeder Fraktion werden nachfolgend ein Ratsmitglied und eine Vertretung zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung bestimmt:

 

CDU:

Markus Krömeke

 

Hermann Steinhage

 

 

 

 

SPD:

Joachim Holtemeyer

 

Jutta Robrecht

 

 

 

 

Bündnis 90/Die Grünen:

Peter Knobloch

 

David Flore

 

 

 

 

UWG/CWG:

Michael Klages

 

Johannes Tobisch

 

 

 

 

Liste Zukunft

Bernd Stieren-Knoke

 

Stefan Heilemann

 

 


 

Der Ausschussvorsitzende erteilt hier das Wort an Franz-Josef Sentler, der kurz in die Sachlage einführt.

 

Anschließend stellt Jonas Volmer vom gleichnamigen Ingenieurbüro die Planungen detailliert vor.

 

Bevor mit dieser Maßnahmen begonnen werden kann, ist eine Einwohnerversammlung nach § 23 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) durchzuführen, da die Einwohner durch den Rat über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der Gemeinde unterrichtet und frühzeitig über die Grundlagen, Ziele, Zwecke und Auswirkungen von wichtigen Planungen der Gemeinde informiert werden sollen. Hierfür bedarf es eines Ratsbeschlusses.

Die Einwohnerversammlung wird am Donnerstag, den 09.11.2023, um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hembsen, Landwehrstraße, in Hembsen, stattfinden.