Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt als Beschlussempfehlung an den Bauausschuss und Rat:

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Vergabe der Bauleistungen für das Feuerwehrgerätehaus Hegge in Einzellosen entsprechend der VOB/A vorzunehmen, wird einstimmig abgewiesen.

 

Der Vorsitzende Giefers verweist zum Tagesordnungspunkt auf die Anträge der CDU-Fraktion und Liste Zukunft, die sich gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Vergabe der Bauleistungen in Einzellosen, aussprechen.

 

Er erteilt Ines Koßmann (Bauamt) das Wort. Diese stellt ausführlich die Objektplanung des Feuerwehrgerätehauses Hegge in Schritten vor.

Nach dem Grundstückskauf, der nach dem Ratsbeschluss am 22.06.2023 erfolgen könne, gehe das Projekt in die Bauleitplanung über. Zum Zeitplan führt Frau Koßmann aus, dass es sich bei der Änderung des Flächennutzungsplanes um ein Vollverfahren handele mit langen Offenlagen. Die Offenlegung und Behördenbeteiligung verlaufe parallel. Mit den endgültigen Ergebnissen rechne man Ende Oktober, danach könne der Bauantrag gestellt werden.

Frau Koßmann geht sodann auf die Objektplanung ein, die in 2 unterschiedlichen Arten durchgeführt werden könne. Einmal sei dies im Losverfahren oder durch eine Generalunternehmervergabe möglich.  Zu näheren Einzelheiten wird auf die Vorlage verwiesen. Die Verwaltung schlage vor, die Vergabe der Bauleistungen in Einzellosen entsprechend der VOB/A vorzunehmen.

 

Der Vorsitzende Giefers dankt Frau Koßmann. Er geht auf die in den Anträgen aufgeführten Begrifflichkeiten „Generalunternehmer“ bzw. Generalübernehmerverfahren“ ein, die Frau Koßmann näher erläutert.

 

Ratsherr Hanisch und Ratsherr Heilemann erläutern als Antragsteller, dass sie die Ausführung der Maßnahme durch einen Generalübernehmen befürworten. 

 

Auf Nachfrage des Ratsherr Knobloch hinsichtlich Erfahrungswerte aus anderen Kommunen teilt Ratsherr Simon mit, dass die FGH in Büren und Rüthen im ähnlichen Stil errichtet wurden und diese hochzufrieden seien. Auch er befürworte die Ausführung der Maßnahme in dieser Weise.

 

Nach kurzer Absprache hält der Vorsitzende Giefers fest, für die folgenden Sitzungen des Bauausschusses sowie Rates eine Beschlussempfehlung auszusprechen.