Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel nimmt einstimmig das Straßen- und Wirtschaftswegekonzept als zukünftige Entscheidungsgrundlage an. Die einzelnen Inhalte des Konzeptes werden im nächsten Bauausschuss als Tagesordnungspunkt beraten.

Bürgermeister Spieker begrüßt zum Tagesordnungspunkt Herrn Prof. Oliver Hall von der Firma Astoc, die in Zusammenarbeit mit dem Kreis und den Kommunen das Straßen- und Wirtschaftswegekonzept ausgearbeitet haben. Das Konzept zeigt auf, welche Straßen- und Wirtschaftswege in Zukunft genutzt werden und welche überflüssig sind. Bürgermeister Spieker verdeutlicht hier das gute Beispiel einer interkommunalen Zusammenarbeit.

 

Bürgermeister Spieker teilt mit, dass zum Tagesordnungspunkt ein Grundsatzbeschluss gefasst werden soll. Sodann bittet Bürgermeister Spieker Herrn Prof. Hall die wesentlichen Grunddaten des Konzeptes vorzutragen.

 

Herr Prof. Hall informiert die Ratsmitglieder anhand eines Power-Point-Vortrages über die Entstehung des Straßen- und Wirtschaftswegekonzeptes und der Zusammenarbeit mit den einzelnen Kommunen. Er teilt mit, dass das zu bewertende Wegenetz 3256 km umfasst und in 5 Kategorien aufgeteilt wurde.

 

Prof. Hall berichtet, dass das gesamte Konzept im Internet unter www.wirtschaftswege.de einzusehen ist.

 

Bürgermeister Spieker informiert auf Nachfrage des Ratsherrn Heilemann, dass die Gelder planungssicher nach dem Konzept und nicht mehr „auf Zuruf“ eingesetzt werden. Entsprechende Entscheidungen trifft der Rat.

 

Ratsfrau Grewe weist in dem Zusammenhang darauf in, dass ein untergeordneter Weg nach Bedarf auch wieder hochgestuft werden kann. Hierzu stellt Prof. Hall jedoch klar, dass es aber einer guten Argumentation bedarf, wenn wieder in einen Weg der unteren Kategorie investiert werden soll.

 

Ratsherr Aßmann sieht Bedenken bei der Zustimmung für dieses Konzept, er bittet um konkrete Vorstellung im Bauausschuss.

 

Auf den Vorschlag des Ratsherrn Giefers ein Prioritätenkatalog zu erstellen, erklärt Bürgermeister Spieker, das im nächsten Haushalt ein Maßnahmeplan angeführt wird.