Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan 2023 des Kommunalunternehmens KUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge.

 

 

Aufgrund der externen Gäste ist der TOP 3 zu Beginn der Sitzung behandelt worden.

 

Der Vorsitzende Giefers begrüßt hierzu noch einmal Herrn Waermer vom Ing.Büro Danjes.

 

Zunächst erteilt der Vorsitzende Alexander Frewer das Wort. Dieser geht aus gegebenem Anlass auf die Kostenentwicklung im Projekt „Ertüchtigung der Kläranlage Brakel“ ein. Mit der Mittelanmeldung zum Wirtschaftsplan 2023 seien die zu erwartenden Mehrkosten bereits angekündigt worden. Der Kämmerer Schlenhardt habe hierzu in den Klausurtagungen der Fraktionen erste Zahlen genannt.

 

Zunächst stellt Herr Frewer die bisher im Ausschuss genannten Zahlen vor. So sei man nach Abschluss der Entwurfsplanung im Jahr 2020 zunächst von Gesamtkosten von 3,5 Mio. € ausgegangen.

In der Betriebsausschuss-Sitzung vom 14.06.2022 wurde dann die erste Kostenerhöhung von rd. 700.000 € angekündigt. Diese basiere einzig auf erforderliche Mehrarbeiten im Bereich der E-Technik, die bei der genaueren Bestandsanalyse des Fachplaners festgestellt wurden, führt Alexander Frewer aus.

 

Der Vorsitzende bittet dann Herrn Waermer auf den aktuellen Kostenstand eingehen. Herr Frewer verweist in diesem Zusammenhang auf die heutige Vergabe im nichtöffentlichen Teil.

 

Herr Waermer berichtet über den aktuellen Zustand an der Kläranlage sowie die weiterführenden Baumaßnahmen. Zunächst geht er auf den 1. Projektteil ein, der Ertüchtigung der Kläranlage und stellt dazu die Kostenübersicht vor. Allgemeine sowie projektbezogenen Einflüsse würden sich hier entsprechend auswirken. Die derzeitigen Preissteigerungen führt er anhand eines Preisbeispiels vor, er gehe aber davon aus, dass die Preise wieder fallen werden. Weiter seien alte Bauwerksreste im Baugrund gefunden von der ehemaligen Kläranlage, was den Baufortschritt verzögere.  

 

Im 2. Projektteil geht Herr Waermer auf die Umsetzung und Kostenübersicht zur Mikroschadstoffelimination auf.

 

Zu weiteren Details ist der Vortrag ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.

 

Der Vorsitzende dankt Herr Waermer für diesen Überblick.

 

Hinsichtlich der im Haupt- und Finanzausschuss gestellten Anträge zum Haushalt 2023 fragt der Vorsitzende nach, ob hier weitere Änderungswünsche diesbezüglich gestellt werden möchten. Da sich keine weiteren Anträge ergeben, lässt der Vorsitzende Giefers über den Beschlussvorschlag abstimmen.